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Immer mehr Verfahren

Dschihad-Rückkehrer beschäftigen Justiz

Die Bundesanwaltschaft führt immer mehr Dschihadisten-Verfahren. Die Zahl stieg in den vergangenen acht Monaten von 68 auf "gut dreistellig".

19.11.2015
  • HAB

Die Zahl der Ermittlungs- und Strafverfahren in Deutschland gegen Dschihad-Rückkehrer aus Syrien und dem Irak ist in den vergangenen acht Monaten stark angestiegen. Die Zahl sei "inzwischen gut dreistellig", sagte Frauke Köhler, die Sprecherin des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof, gestern auf Anfrage. "Genaue Zahlen geben wir nicht heraus." Im März 2015 hatte die Behörde noch 68 derartige Ermittlungs- und Strafverfahren gemeldet.

Die Bundesanwaltschaft, die in Karlsruhe sitzt, ist in Deutschland zuständig für Terrorismus-Verfahren. Damit führt sie die meisten, wenn auch nicht alle, Verfahren gegen Personen, die aus Deutschland in Kampfgebiete dschihadistischer Gruppen reisen.

Vergangene Woche erhob sie etwa Anklage gegen zwei Beschuldigte, die versucht haben sollen, sich der Islamisten-Miliz "Junud al-Sham" anzuschließen. Vor zwei Wochen wurde Haftbefehl gegen einen Mann erlassen, der 2014 zum sogenannten "Islamischen Staat" gereist sein soll und nun über den Flughafen München zurückkehrte.

Insgesamt sollen laut jüngsten Angaben deutscher Behörden mindestens 750 Personen nach Syrien/Irak gereist sein. Rund 200 kamen demnach zurück. Manche pendelten auch mehrfach hin und her.

Üblicherweise werden Auslandskämpfer wegen Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland angeklagt. Darauf stehen bis zu zehn Jahre Haft. Manche Verdächtige werden zusätzlich auch wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat angeklagt oder wegen des Verdachts der Begehung von Kriegsverbrechen. Der erste deutsche IS-Kämpfer wurde im Dezember 2014 verurteilt.

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19.11.2015, 12:00 Uhr

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