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Flüchtlinge bringen Wachstum

EU: Voraussetzung ist eine Integration in den Arbeitsmarkt

Die EU-Kommission erwartet die nächsten beiden Jahre eine weitere wirtschaftliche Erholung. Die Aufnahme einer großen Zahl Flüchtlinge könnte dabei einen Wachstumsimpuls geben - wenn die Integration in den Arbeitsmarkt funktioniert.

06.11.2015
  • KNUT PRIES

Brüssel In ihrem Herbstgutachten, das Wirtschafts-Kommissar Pierre Moscovici gestern vorstellte, versucht die Kommission zum ersten Mal eine Abschätzung der wirtschaftlichen Folgen der Flüchtlingskrise. Einbezogen werden dabei die Kosten wie auch der Effekt von drei Millionen Zuwanderern auf die Beschäftigung. "Unter bestimmten Bedingungen ist die ökonomische Wirkung eher günstig, wenn auch nicht massiv", sagte Moscovici. Profitieren könnten vor allem die Haupt-Aufnahmeländer, wenn die Politik dort für Eingliederung der Ankömmlinge sorge. "Auf wirtschaftlicher Ebene steht dem nichts entgegen - im Gegenteil."

Zunächst kommen auf die am stärksten betroffenen Ankunfts- und Zielländer zusätzliche Ausgaben der Öffentlichen Hand zu. In Schweden können sie bis zu 0,5 Prozent der Wirtschafsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) ausmachen. Auf mittlere Sicht (bis 2020) ergibt sich nach den Modellrechnungen der Kommission ein Wachstumsplus in der Größenordnung von 0,2 bis 0,3 Prozent. In Deutschland, wo das größte Kontingent unterkommen dürfte, ist der Effekt womöglich stärker: Wenn die Ankömmlinge ein vergleichbares Ausbildungsniveau haben wie einheimische Erwerbstätige, könnte er bis zu 0,7 Prozent betragen.

Insgesamt sieht die Kommission die europäische Wirtschaft auf einem Kurs moderater, aber stetiger Erholung. Das Wachstum der Euroländer werde von 1,6 Prozent im laufenden Jahr über 1,8 Prozent 2016 auf 1,9 Prozent 2017 klettern. "Der Rückenwind bläst weiter", meinte Moscovici. Wichtige Schubkräfte - niedriger Ölpreis, exportfreundlich schwacher Euro, günstige Zinsen - werden aber an Wirkung verlieren.

Demgegenüber wachsen die Risiken und Beeinträchtigungen wegen nachlassender Weltkonjunktur, vor allem in China und den Schwellenländern, und wegen der politischen Unsicherheit in der östlichen und südlichen Nachbarschaft der EU.

Daher verlangt Brüssel verstärkte Anstrengungen bei den Strukturreformen und beim Schuldenabbau. Die Neuverschuldung ist zwar durchweg rückläufig, aber Frankreich, Spanien und Griechenland werden auch im kommenden Jahr den EU-Richtwert (3 Prozent des BIP) nicht einhalten. Die aufgelaufene Staatsschuld der Euro-Länder soll nach ihrem Höhepunkt 2014 weiter geringfügig sinken. Sie wird auch 2017 bei gut 90 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen und damit weit über der Zielmarke von höchstens 60 Prozent. Zu den Ländern, welche die Vorgabe nicht schaffen, gehört weiter auch die Bundesrepublik, aber ihr Schuldenberg soll von 71,4 Prozent (2015) auf 65,6 Prozent (2017) sinken.

EU: Voraussetzung ist eine Integration in den Arbeitsmarkt

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06.11.2015, 12:00 Uhr

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