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EU rechnet mit mehr Aufwand für die eigene Verteidigung
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit dem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault. Foto: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit dem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault. afp
Sicherheitspolitik

EU rechnet mit mehr Aufwand für die eigene Verteidigung

Der Wahlsieg von Donald Trump zwingt den EU-Verteidigungsministern unbequeme Debatten auf. Müssen sie mehr in die eigene Sicherheit investieren?

15.11.2016
  • DPA

Brüssel. Die Damen sind ungeduldig. Nach dem Wahlsieg Donald Trumps drängt auf europäischer Ebene niemand so vorwärts wie Federica Mogherini und Ursula von der Leyen. Die Verteidigungsministerin fordert, dass „die Europäische Union mehr Gewicht auf ihre Schultern nehmen muss“. Genauso sieht es die Chefin des Auswärtigen Dienstes der EU: „Wir können unseren Bürgern nur hinreichend Sicherheit gewährleisten, wenn wir als wahre Union zusammenarbeiten, mit dem vollen Potenzial einer Supermacht auf dem Gebiet der Sicherheit und Verteidigung.“ Supermacht EU? Darauf muss man erst einmal kommen, angesichts der Schwäche- und Zerfallssymptome, mit denen sich Europa plagt. Von der Leyen und Mogherini gehören jedoch zu denen, die in Trump auch eine Chance sehen.

Die im Rahmen der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ aufgestellten Kampfgruppen sind noch nie zum Einsatz gekommen, obwohl es in Afrika exakt die Konfliktsituationen gab, für die diese Einheiten gedacht waren. Nach wie vor fehlt es an einer Kommandostruktur für Auslandseinsätze, ebenso wie an Transport- und Aufklärungskapazitäten, an Sanitätsdiensten und gemeinsamer Logistik. Rüstung und Ausrüstung wären günstiger zu haben, wenn die Mitgliedstaaten sich abstimmten. Der Wissenschaftliche Dienst des EU-Parlaments hat die möglichen Einsparungen auf 25 bis 130 Milliarden Euro im Jahr beziffert.

Vor diesem Hintergrund braucht die EU laut Mogherini „keine endlosen hypothetischen Debatten über die EU-Armee oder Vertragsänderung. Was wir brauchen, ist der Einsatz der Instrumente, des gesamten Potenzials, aller Werkzeuge, die wir haben.“ Über ein Bündel einschlägiger Maßnahmen, von der Forschungsförderung für Sicherheitstechnologie über Waffen-Systeme „von der Euro-Drohne bis zum Kampfflugzeug“ (von der Leyen) bis zum strafferen Management militärischer und ziviler Missionen, berät Mogherini mit den Außen- und Verteidigungsministern der EU.

„Heute geht es darum, den politischen Willen für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion auf den Weg zu bringen“, erklärte von der Leyen. Die EU-Kommission will der europäischen Rüstungsindustrie auf die Sprünge helfen. Man wolle sich nicht auf ein Wettrüsten einlassen, versichert Mogherini. „Aber es gibt keine strategische Autonomie … ohne eine starke, intelligente, innovative europäische Industriebasis.“

Die Befürworter sehen sich durch den britisch-amerikanischen Doppelschock angetrieben. Trump hat die Nato in Frage gestellt. Also „müssen wir uns zusammenreißen!“, fordert Luxemburgs Außenmister Jean Asselborn. Zugleich scheidet mit Großbritannien der ewige Bremser in Sachen europäische Sicherheitsunion aus.

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15.11.2016, 06:00 Uhr

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