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Ein Adliger an der Spitze Italiens
Gentiloni tritt sein Amt „nicht aus freien Stücken, sondern aus Pflichtbewusstsein“ an. Foto: dpa
Renzi-Nachfolge

Ein Adliger an der Spitze Italiens

Eine Woche nach dem Referendum ernennt Staatspräsident Mattarella den bisherigen Außenminister Paolo Gentiloni zum Ministerpräsidenten.

12.12.2016
  • BETTINA GABBE

Rom. Um möglichst rasch die Regierungskrise in Italien zu beenden, hat Staatspräsident Sergio Mattarella den bisherigen Außenminister Paolo Gentiloni mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Der als gemäßigt geltende Gentiloni genießt das Vertrauen des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Matteo Renzi.

Italien benötige „aufgrund von internen, europäischen und internationalen Fristen und Aufgaben“ umgehend eine neue Regierung, erklärte Mattarella seine rasche Entscheidung. Rom soll demnach bereits beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am kommenden Donnerstag durch einen amtierenden Ministerpräsidenten vertreten sein. Vor diesem Hintergrund dürfte Gentiloni bereits morgen seine Kabinettsliste vorlegen. Die neue Regierung muss daraufhin noch in beiden Parlamentskammern Vertrauensabstimmungen gewinnen.

Er übernehme den Auftrag zur Regierungsbildung „nicht aus freien Stücken, sondern aus Verantwortungsbewusstsein“, betonte Gentiloni angesichts der Forderungen nach Neuwahlen aus der Opposition. Diese hatte sich dem Wunsch des Staatspräsidenten nach einer parteiübergreifenden Mehrheit zur Bildung einer Regierung widersetzt. Aufgrund dieser schwierigen Ausgangslage „werden wir uns im Rahmen der bisherigen Mehrheit bewegen“, sagte der 62-Jährige. Ziel einer möglichen Regierung werde es sein, „die parlamentarische Arbeit zur Definition eines neuen Wahlgesetzes zu erleichtern“.

Der aus einer römischen Adelsfamilie stammende Gentiloni war in seiner Jugend in der außerparlamentarischen Linken aktiv, bevor er sich später der ökologischen Bewegung anschloss. Der einstige Sprecher von Francesco Rutelli, dem Gründer der Grünen-Partei, rückte immer weiter in die politische Mitte, bis er 2006 Kommunikationsminister wurde. Als Nachfolger von Federica Mogherini zum Außenminister ernannt, pflegte er gute Beziehungen zu den USA und betonte gleichzeitig die Notwendigkeit von Kontakten zu Russland.

Gentiloni sieht im Falle von Neuwahlen gute Chancen, die vierzig Prozent der Wähler die bei der Volksbefragung für die Reform gestimmt hatten, für sich mobilisieren zu können. Vor Neuwahlen müssen jedoch die Wahlgesetze für die Abgeordnetenkammer und den Senat vereinheitlicht werden. Da die Verfassungsänderung die Umwandlung des Senats in eine Art Bundesrat vorsah, gilt hier das Verhältniswahlrecht. In der Kammer erhält dagegen die Partei mit den meisten Stimmen durch einen Mehrheitsbonus 54 Prozent der Sitze.

Die oppositionelle Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo, die sich Chancen auf einen künftigen Wahlsieg ausrechnet, will der Vertrauensabstimmung über die künftige Regierung fernbleiben. Man wolle die neue Regierung nicht einmal durch Nein-Stimmen legitimieren, sagte ein Parteisprecher.

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12.12.2016, 06:00 Uhr

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