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Grüne Punkte in Warschau

Ein Besuch bei Frontex: EU antwortet auf Flüchtlingsansturm mit technischen Lösungen

Nie seit dem Zweiten Weltkrieg waren mehr Menschen auf der Flucht als jetzt. Europa reagiert mit Abschreckung und Überwachung. Ein Besuch in der Zentrale der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Warschau.

27.10.2014

Von JOANNA STOLAREK

Abgewetzter Mantel. Zerzaustes graues Haar. Fremd wirkt der ältere Mann in diesem perfekt durchgestylten Warschauer Geschäftsviertel. Die anonyme Masse der Anzugträger eilt an ihm vorbei, ohne ihn eines Blickes zu würdigen. Kazik, so sein Name, beeindruckt das wenig. Er verkauft bunte Schnürsenkel. Sein Verkaufsstand steht vor dem Eingang zu Frontex, der europäischen Grenzschutzagentur. Kazik wird nie sehen, was sich nach den Sicherheitsschleusen ab dem 22. Stockwerk aufwärts befindet.

Dort schlägt das Herz von Frontex. Das Lagezentrum ist ein fensterloser Raum. Zutritt haben nur Mitarbeiter, nachdem der Augen-Scanner sie als solche erkannt hat, und manchmal Besucher. Der Einsatzleiter hat alles im Blick. Er sitzt in einem verglasten Büro im Raum. Die sechs Beamten verfolgen still und konzentriert das Geschehen mit all den Punkten und Linien auf ihren PCs. Zwölf Stunden dauert ihre Schicht, von 8 bis 20 Uhr, danach hat einer von ihnen Bereitschaftsdienst. Das Lagezentrum ist das Auge der Grenzschutzagentur Frontex. Eine Alarmanlage im Auftrag der EU, die ihre Grenzen dicht hält. Europa will reich bleiben und wehrt den Sturm der Armen ab.

Dirk vande Ryse leitet das Lagezentrum, das offiziell Frontex Situation Centre (FSC) heißt. Er zeigt auf Monitore mit vielen grafischen Elementen. Die grünen Punkte stehen für aufgegriffene Flüchtlingsboote. Linien zeigen Grenzen und legale Schiffsrouten. Das Drama, das sich jeden Tag abspielt, ist nur als Daten präsent. Zwischen der Küste Westafrikas und den Kanarischen Inseln sind die Punkte klein und spärlich. Im türkisch-griechischen Grenzgebiet in der Ägäis verdichten sie sich. Der Seeweg zwischen Libyen und Italien erscheint als riesige grüne Fläche. Manuel Mohr, der den Einsatz koordiniert, kann das Bild heranholen. Wenn er auf einen der Punkte klickt, öffnet sich ein weiteres Fenster mit Details: 50 Menschen auf Boot aufgegriffen, Koordinaten, Nationalitäten an Bord.

Die Informationen kommen von den Grenzschützern vor Ort. Dafür gibt es ein spezielles Programm, das für Frontex entwickelt wurde. Binnen weniger Stunden tauchen die Nachrichten auf dem Schirm auf. So weiß man im fernen Warschau immer, was los ist an den Grenzen. "Je mehr Informationen wir haben, desto besser ist das Lagebild. Desto besser können wir arbeiten", erklärt Mohr, der von der Bundespolizei zu Frontex kam.

Es bleibt ein Hase-und-Igel-Wettlauf zwischen Grenzschutzagentur, Flüchtlingen und Schleusern. Wo tun sich Lecks auf, welche Routen nehmen die Boote, welcher Grenzposten braucht Verstärkung? Bei Frontex laufen Informationen von den Grenzen, Nachrichtendiensten und Europol zusammen: Berichte, Satellitenbilder, Fluchtrouten, Wettervorhersagen. Im Überwachungsnetz Eurosur werden Daten der internationalen Schiffsüberwachung, von Drohnen, Radaranlagen und Bewegungssensoren koordiniert. Der IT-Spezialist Piotr Malinowski berichtet stolz von den technischen Errungenschaften, die Frontex zur Verfügung stehen.

Doch auch genaueste Prognosen verhindern Einwanderung nicht. Schließt Frontex eine Grenze, tut sich woanders ein Schlupfloch auf. Auch übers Land wird geschmuggelt. Zwölf Sekunden haben Grenzschützer am Flughafen, um zu entscheiden, ob die Familie mit den Kindern echt ist oder die Mädchen an Bordelle und die Männer als Arbeitssklaven verkauft werden. Die Beamten werden entsprechend ausgebildet. Auch das übernimmt die Organisation.

2004 wurde Frontex gegründet - als Antwort auf den Wegfall der innereuropäischen Grenzkontrollen. Anfangs reichten sechs Millionen Euro. Jetzt beträgt das Budget mehr als 90 Millionen. Aus 20 Mitarbeitern wurden 310. Die meisten sind Grenzschützer und Bundespolizisten aus EU-Ländern.

Lange Zeit interessierten sich in Brüssel allenfalls Fachpolitiker für ihre Arbeit. Doch jetzt treibt der Bürgerkrieg in Syrien Millionen Menschen in die Flucht. Nach dem Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) beginnt der nächste Exodus. Im vergangenen Jahr waren laut Uno weltweit mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht - so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Libyen sei das größte Problem, heißt es. Die 2000 Kilometer lange Küstenlinie des instabilen Staates wird kaum kontrolliert. Daher tauchen auf den Monitoren in Warschau in dieser Gegend so viele grüne Punkte auf.

Als vor einem Jahr 387 Menschen vor Lampedusa ertranken, sprach die EU-Kommissarin Cecilia Malmström von einer "schrecklichen Tragödie". Doch die Politik hat sich nicht verändert. Es gibt so gut wie keinen legalen Weg nach Europa. Für Menschen aus armen Ländern ist es beinahe unmöglich, ein Arbeitsvisum für die EU zu erhalten. Ebenso gering ist die Chance, in einem Programm unterzukommen, das Flüchtlinge aus Krisengebieten ohne bürokratisches Asylverfahren in sichere Staaten vermittelt. Es bleiben die überfüllten Boote, in die die Flüchtlinge von den Schleusern für viel Geld gesetzt werden. Fast täglich ertrinken Menschen bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überqueren. 2014 sollen es bereits mehr als 3000 gewesen sein. Genaue Zahlen gibt es nicht.

Migration steuern, nicht verhindern, heißt die Hauptaufgabe von Frontex. "Wir wollen wissen, wer anreist", erklärt die Pressesprecherin Ewa Moncure und zeigt auf die vielen Bootszeichen. Sie überqueren gerade die Straße von Gibraltar: Handelsschiffe, Schmugglerboote und kleine Objekte, die nur eins sein können - Flüchtlingsboote, die keine Radarsignale senden.

Die Reaktion darauf: Mehr Technik und mehr Personal für die Länder, die unter "Migrationsdruck" leiden. Dass es nicht immer human zugeht, zeigen Berichte der Menschenrechtsorganisationen. In Griechenland etwa sprechen Flüchtlinge von Misshandlungen durch Offiziere der Küstenwache. Von Pushback-Aktionen, dem illegalen Zurückdrängen von Einwanderern auf hoher See, redet bei Frontex keiner. Es heißt, die Agentur sei an solchen Menschenrechtsverletzungen fast nie direkt beteiligt.

Nicht wenige Kritiker würden die Organisation gerne abschaffen. Dabei macht sie nur das, was Brüssel ihr aufgetragen hat. "Wir setzen nur geltendes EU-Recht durch", sagt Ewa Moncure. "Kritik an der Grenzschutzagentur ist vielmehr Kritik an der europäischen Migrationspolitik." Das internationale Seerecht und das Völkerrecht zwingen alle Grenzschützer, Menschen in Seenot zu retten und in den nächstgelegenen sicheren Hafen zu bringen. Also oft dorthin, woher die Flüchtlinge kamen. Und wo ihnen auch Verfolgung drohte. Deshalb gilt seit Sommer eine neue EU-Verordnung: Flüchtlinge in Seenot werden nur in das EU-Land gebracht, in dessen Hoheitsgebiet die Operation stattfindet. So werden aus Grenzschützern immer öfter Seeretter. Damit kalkulieren zuweilen die Schleuser: "Jedes der Boote ist überfüllt, somit gilt es als seeuntauglich, also wird es gerettet, sobald wir es entdecken", sagt Moncure. Dann leuchtet wieder ein grüner Punkt auf dem Monitor in Warschau.

Grüne Punkte zeigen die Flüchtlingsboote: Mit einer technischen Antwort versucht die EU, den Migranten immer einen Schritt voraus zu sein. Foto: Joanna Stolarek

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Erstellt:
27. Oktober 2014, 12:00 Uhr
Aktualisiert:
27. Oktober 2014, 12:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 27. Oktober 2014, 12:00 Uhr

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