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Syrien

„Ein besonders dunkler Moment“

Die UN-Untersuchungskommission zu dem blutigen Konflikt beklagt die Straffreiheit von Kriegsverbrechern.

07.03.2018
  • JAN DIRK HERBERMANN

Genf. Der Chef der Internationalen Untersuchungskommission zu Syrien hält inne. Dann bringt Paulo Sérgio Pinheiro mit Empörung in der Stimme hervor: „Wir veröffentlichen diesen Bericht in einem besonders dunklen Moment.“ Pinheiro entrüstet sich bei der Präsentation des 15. Syrien-Reports der Kommission in Genf besonders über die Gewalt in den Gebieten Ost-Ghuta, Idlib und Afrin. Und er verlangt die Bestrafung der Kriegsverbrecher des seit 2011 andauernden Konflikts mit bisher mehr als 400 000 Toten. 

Als aktuelles Beispiel für mögliche Kriegsverbrechen nennt der Brasilianer die „brutale Belagerung“ des Rebellengebiets Ost-Ghuta. Trotz einer Waffenruhe beschießen Einheiten des Assad-Regimes das Gebiet nahe Damaskus weiter. Pinheiro zählt mehrere Kriegsverbrechen auf, derer sich Assad im Verbund mit Russland schuldig gemacht habe: Wahllose Angriffe auf Zivilisten und zivile Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser, das Aushungern der Bevölkerung, die Weigerung, Kranke und Verwundete herauszuholen, sowie den Einsatz chemischer Waffen.

Pinheiro macht klar, dass auch die Taten von „Terroristen oder bewaffneten Gruppen“ in Ost-Ghuta als Kriegsverbrechen bezeichnet werden müssten. Sie feuern auf Damaskus, dabei kamen etliche Zivilsten ums Leben oder wurden verstümmelt. Nur: Die mutmaßlichen Kriegsverbrecher auf beiden Seiten kommen ungeschoren davon. „Die komplette Straffreiheit“ der Täter ziehe sich wie ein roter Faden durch den Konflikt. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Ra'ad al-Hussein, plädiert dafür, das gesamte Syrien-Dossier an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu übermitteln. Doch Russland blockiert im UN-Sicherheitsrat seit Jahren entsprechende Initiativen. Jan Dirk Herbermann

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07.03.2018, 06:00 Uhr

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