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Kommentar zur Organisierten Kriminalität

Ein langer Kampf

15.10.2016
  • AXEL HABERMEHL

Verbrechen gab es doch immer schon. Das ist die eine Schlussfolgerung, die das gestern veröffentlichte „Lagebild“ des Bundeskriminalamts zur Organisierten Kriminalität zulässt. Die andere lautet: Planmäßig und arbeitsteilig handelnde Verbrecher halten das Land im Griff. Beide Feststellungen sind auf ihre Weise zutreffend – und beide sind ausgesprochen unbefriedigend.

Deutschland ist ein sicheres Land, eines der sichersten der Welt. Und doch kommt es zu Rocker-Schießereien in schwäbischen Kleinstädten. Global agierende Rauschgiftkartelle schaffen hier menschliches Elend und waschen fröhlich ihr Geld. Weltweit vernetzte Wirtschaftsverbrecher verursachen Milliardenschäden an der Allgemeinheit. Reisende Einbrecherbanden zermürben die Nerven ihrer Opfer. Die Organisierte Kriminalität, so das BKA-Fazit, verharrt auf hohem Niveau.

Einfache Antworten auf die Fragen, die Kriminelle dem Rechtsstaat stellen, gibt es nicht. Selbstverständlich muss die Polizei in die Lage versetzt werden, technisch mit der digitalisierten Unterwelt mitzuhalten. Aber auch legislativ kann einiges bewegt werden. Das unlängst verabschiedete Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung könnte ein wirksames Werkzeug der Justiz werden.

Denn organisierte Kriminelle handeln aus einem primitiven Antrieb: aus rücksichtslosem Gewinnstreben. Verbrechen werden dann begangen, wenn sie sich fianziell lohnen und das zu erwartende Straf-Risiko nicht ausreichend abschreckt. Will man nicht stumpf die Strafen erhöhen, sollte man verstärkt beim „Lohn“ ansetzen. Verbrechern schneller, einfacher und mehr von ihrem Gewinn abzunehmen ist mindestens ebenso wichtig wie das Ziel, ihre Opfer materiell zu entschädigen.

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15.10.2016, 06:00 Uhr

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