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Kommentar

Ein politischer Ruck für die Regionalbahn

Es ist noch keine drei Wochen her, dass in Tübingen, Reutlingen und den anderen Kommunen der Region einmal mehr über die Chancenlosigkeit der Regionalstadtbahn getuschelt wurde. Weil landesweit mindestens zehn ÖPNV-Projekte schon weiter seien, wähnten sich viele Kommunalpolitiker/innen schon auf dem Abstellgleis.

08.12.2012

Von Matthias Stelzer

Für Reutlingens Landrat Thomas Reumann, der die Planungsgruppe für die Regionalstadtbahn leitet, dürfte es deshalb gestern eine echte Genugtuung gewesen sein, einen „Durchbruch“ vermelden zu können: Es ist den beteiligen Landkreisen und Kommunen gelungen, das 900-Millionen-Projekt in kleinere förderfähige Teile zu zerlegen. Und vor allem fanden sie einen Weg, sich auf ein Paket zu einigen, das die Neckar-Alb-Stadtbahn nun relativ schnell auf die Schiene bringen könnte.

Bis ins Jahr 2019, wenn die Förderung aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz des Bundes ausläuft, soll der Ausbau der Strecke von Bad Urach nach Herrenberg fertig und abgerechnet sein. Und nicht nur das: Um für ein Berliner Anschlussförderprogramm rechtzeitig gewappnet zu sein, soll auch gleich mit der Planung der Innenstadt-Strecken in Tübingen und Reutlingen begonnen werden. Zudem sind die Untersuchungen zur Elektrifizierung der Zollernbahn im Startpaket enthalten.

Politisch ist diese Bündelung von Einzelprojekten quer durch das spätere Netzgebiet ein starkes Signal an die Entscheidungsträger in Stuttgart und Berlin und ein Ruck in Richtung Realisierung. An diesem regionalen Kraftpaket der Verwaltungsfachleute und Projektgutachter kommen die Zuschussgeber vermutlich nicht vorbei. Eine Tatsache, die Reumann und seinen Kollegen nach den Rückschlägen der Vergangenheit nun wieder viel Selbstbewusstsein gibt. Damit ist der Regionalbahnstart aber erst auf Verwaltungsebene festgezurrt. Selbst wenn die Verkehrsministerien von Bund und Land die Strecke jetzt, wie erwartet, freigeben sollten, steht dann auch noch die große Stunde der Gremien an. Die Kreistage und Gemeinderäte müssen ihr Bekenntnis zur Regionalstadtbahn bekräftigen – und den politischen Willen mit den nötigen Budgets hinterlegen.

Die beteiligten Landräte und Bürgermeister haben sich gestern im Reutlinger Landratsamt nämlich darauf geeinigt, bei den Planungskosten in Vorlage zu gehen. Jeder zahlt die Zeche für Kosten innerhalb seiner Gemarkungsgrenzen. In Tübingen will OB Boris Palmer dem Rat schon mit dem Haushaltsentwurf eine sechsstellige Planungsrate abverlangen. Geld, das gut angelegt ist: Denn ein Stadtbahnnetz ist und bleibt eine Jahrhundertchance für die Region. Auch wenn sich viele noch schwer tun werden, sich mit den Bahntrassen durch die Tübinger Mühlstraße oder die Reutlinger Gartenstraße anzufreunden.

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Erstellt:
8. Dezember 2012, 12:00 Uhr
Aktualisiert:
8. Dezember 2012, 12:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 8. Dezember 2012, 12:00 Uhr

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