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Szenen einer Annäherung

Eine Reise durch Serbien kurz vor Veröffentlichung des EU-Fortschrittsberichts über den Beitrittskandidaten

2013 beschloss die EU, offizielle Beitrittsverhandlungen mit Serbien aufzunehmen. Eine Reise durch Serbien zeigt: Das Land wird keine Jahrzehnte, aber noch viele Jahre brauchen, bis es reif für die Mitgliedschaft ist.

04.11.2015
  • ANDREAS CLASEN

In den kommenden Tagen will Brüssel seinen Fortschrittsbericht für Serbien veröffentlichen. Zu sagen, wie gut oder schlecht das Land EU-Beitrittskriterien erfüllt, ist schwierig. Mehr als eine Annäherung an die Realität wird der EU-Bericht nicht sein, und dies gilt auch für folgende Einschätzung. Sie basiert auf einer Reise durch das Land, Erlebnissen, Gesprächen und Experten-Berichten: Es sind Szenen aus einem Land, das an die EU heranrückt.

Wirtschaft Der Bus fährt von der serbischen Hauptstadt Belgrad in Richtung kroatische Grenze. Rund 120 Kilometer liegt sie entfernt. Die Autobahn ist in einem guten Zustand. Links und rechts ist nicht viel mehr zu sehen als Ackerbau. Selten überholt ein Mercedes, oft Fiats, kodas oder Volkswagen. Als der Bus auf die Bundesstraße 120 abbiegt und Dörfer durchquert, erinnern die Bilder wenig an Fahrten durch Baden-Württemberg. Dazu bröckelt an zu vielen Häusern der Putz, und fehlt es vor allem an Gewerbegebieten, wie sie im Südwesten selbst in kleinen Gemeinden zu finden sind. Entsprechend hoch ist die Arbeitslosenquote in Serbien: 18 Prozent. Die Hälfte der Arbeitslosen ist unter 30 Jahre alt. Deshalb wandern viele junge Talente aus. Serbien arbeitet sich nur langsam aus einer Rezession heraus, die mit der Finanzkrise ab 2008 einsetzte.

In diesem Jahr weisen aber einige Indikatoren in die richtige Richtung, und Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte Belgrads Wirtschaftsagenda bei ihrem Serbien-Besuch im Sommer: Die Arbeitslosigkeit sinkt, die Inflationsrate ist niedrig, das Bruttoinlandsprodukt steigt, das Haushaltsdefizit lag Ende August bei knapp über einem Prozent.

Erkauft wurden die positiven Trends mit harten Reformen, die unter anderem Lohn- und Rentenkürzungen beinhalteten. Das Nettodurchschnittseinkommen liegt bei rund 380 Euro monatlich. Zu den wichtigsten zukünftigen Aufgaben zählen Vertreter der Serbischen Industrie- und Handelskammer weitere Privatisierungen und eine Bekämpfung der Korruption.

Asylpolitik Der Bus hält nahe der Grenzstadt Sid. Kroatien liegt nur wenige hundert Meter entfernt. Etwas abseits der Straße steht eine Flüchtlingsunterkunft. In der einstigen Kinder-Heilanstalt fällt ein junger Mann auf. Er sitzt allein mit einer Wolldecke über den Schultern auf einem Feldbett und starrt vor sich hin. Der Mann spricht kein Englisch, aber sein gekrümmter Körper eine universelle Sprache: "Mir geht es nicht gut. Ich bin erschöpft."

Die 80 Flüchtlinge auf dieser Etage packen ihre Rucksäcke gar nicht erst aus. Die Zeit drängt. Täglich wird es kälter, und die Angst wächst, dass mehr und mehr Grenzen geschlossen werden.

Die meisten Flüchtlinge sitzen eng zusammen, wobei im Haus Platz für 350 Menschen sein soll. Sie nehmen von Mitarbeitern des Roten-Kreuzes Tüten an, die etwa Shampoo, Wasser und Thunfischdosen enthalten. Sie ruhen sich aus, warten, bis ihre Handys aufgeladen sind. Manche bitten Ärzte um Hilfe, andere sprechen mit einer Psychologin. Viele sind aus dem Irak und haben die Route über die Türkei, die Insel Kos, das griechische Festland, Mazedonien nach Serbien gewählt.

Sarkar ist Kurde aus dem Nordirak. Aus Furcht vor der Terrormiliz "Islamischer Staat" ist der 22-Jährige geflohen. Er will über Kroatien und die Slowakei weiter nach Deutschland. In Serbien sei er bisher "gut behandelt" worden, sagt er. Lob erhält Belgrad auch aus Brüssel, was Serbiens Premier Aleksandar Vucic im Gespräch gerne hervorhebt: "Es gibt EU-Staaten, die nicht gewillt sind, so zu handeln wie wir, obwohl wir kein EU-Mitglied sind."

Serbien tut aber zugleich alles dafür, ein Transitland zu bleiben. Die meisten der mehr als 200 000 registrierten Flüchtlinge, die seit Januar kamen, wollten nicht bleiben, aber sie wurden auch nicht über Perspektiven in Serbien informiert. Amnesty International beklagt die Nicht-Einhaltung von EU-Standards und eine schlechte Umsetzung der Asylgesetze. Daten stützen die Kritik: Die Zahl der Asylsuchenden stieg von 88 im Jahr 2008 auf 16 500 im Jahr 2014, worunter allein im vergangenen Jahr 9700 Syrer waren. Aber nur sechs Personen wurde in dem Zeitraum ein garantierter Flüchtlingsstatus zugesprochen.

Die Kosovo-Frage Zurück in Belgrad. Präsidentenpalast. Freundlich begrüßt Tomislav Nikolic die Journalisten aus Deutschland. "Willkommen in Serbien!", sagt der Staatspräsident. Ein paar Reporter-Fragen später hat sich sein Gesicht verfinstert. Wenn Serbien den Kosovo als Staat anerkennt, "dann gibt es einen Bürgerkrieg", sagt der 63-Jährige. "Da bin ich mir ganz sicher."

Noch ist keines der 35 Kapitel offiziell eröffnet, die verhandelt sein müssen, bevor Serbien EU-Mitglied werden kann. Aber Nikolics Worte verdeutlichen, hinter dem 35. Kapitel "Sonstige Fragen" verbirgt sich das schwierigste: In diesem geht es um die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo. Die meisten EU- und UN-Mitgliedstaaten haben die 2008 erklärte Unabhängigkeit des Kosovo akzeptiert - auch Berlin. Belgrad hingegen sieht die Region als autonome Provinz Serbiens.

Offen zu sagen, dass Kosovo ein Staat ist und sein soll, das tut kein serbischer Spitzenpolitiker - ob aus Überzeugung oder aus Furcht vor Wahlniederlagen. Nur noch wenige Serben leben im albanisch geprägten Kosovo, dennoch ist das Gebiet für viele, vor allem für ältere Serben, Teil ihres Landes - stoppte dort doch schon 1389 ein serbisches Heer vorübergehend die Osmanen in der Schlacht auf dem Amselfeld.

Die konservative Belgrader Regierung musste gerade in jüngster Zeit in der Kosovo-Frage einiges einstecken. Am 24. Oktober unterzeichnete Brüssel mit dem Kosovo ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, was der erste Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft ist. Wenige Tage später legte Kosovos Präsidentin Atifete Jahjaga ein von der EU vermitteltes Abkommen zur Integration der serbischen Minderheit dem Verfassungsgericht des Landes zur Prüfung vor. Serbien droht mit einer scharfen Reaktion.

Hinter vorgehaltener Hand erzählen Beobachter, dass die junge Politikergeneration Serbiens, zu der Premier Vucic, 45, zählt, durchaus in der Kosovo-Frage flexibel sei. Ihr gehe es vor allem darum, von der EU viel für die Anerkennung des Kosovo zu bekommen.

Einstellungen Filip Pajovic und Sofija Balac ist es ziemlich egal, was mit dem Kosovo passiert. Die Studenten sind Anfang 20 und gerade in der nordserbischen Großstadt Novi Sad bei einer Kunstausstellung. Papierskulpturen leuchten in ein dunkles, heruntergekommenes Gebäude. Sofija Balac hat mit Politik wenig am Hut, und vielen, gerade jüngeren Serben geht es ähnlich. "Ich war schon längere Zeit im Kosovo, und habe viele nette Leute getroffen", sagt sie. Beide sehen die Zukunft ihres Landes in der EU.

Allgemein äußern die Serben in Umfragen zwar eine größere Bindung zu Russland, aber leben wollen die 7,2 Millionen Serben lieber in der EU. Das passt zu Vucics zweigleisiger Politik. Er beteiligt sich nicht an den EU-Sanktionen gegen Moskau, aber Kreml-Chef Wladimir Putin wisse, "dass Serbiens Weg, der Weg in die EU ist", sagt Vucic.

Serbien nähert sich also der EU an - langsam. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker entschied daher weise, als er kurz nach seinem Amtsantritt sagte, dass er bis 2019 keine Staaten in die EU aufnehmen will. Serbien braucht Zeit.

Info Diese Reise fand auf Einladung der Europäischen Kommission statt.

Eine Reise durch Serbien kurz vor Veröffentlichung des EU-Fortschrittsberichts über den
Zeichen der Annäherung: Kanzlerin Merkel brachte Lob für Serbiens Wirtschaftskurs mit, als sie Premier Vucic im Sommer besuchte. Serbien will in die EU, aber die Kosovo-Frage ist ein Problem. Brüssel will den Kosovo als Staat in die EU holen und fördert das Land etwa bei Bauprojekten (oben). Belgrad sieht den Kosovo als Teil Serbiens. Fotos: afp

Eine Reise durch Serbien kurz vor Veröffentlichung des EU-Fortschrittsberichts über den
Erschöpft in Serbien: Ein junger Mann sitzt in einer Flüchtlingsunterkunft unweit der Stadt Sid. Kroatien liegt wenige hundert Meter entfernt. Foto: Andreas Clasen

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04.11.2015, 12:00 Uhr

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