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Bekommt Horb jetzt doch einen Elektro-Fachmarkt?

Der Horber Gemeinderat hatte am 6. März hat über eine Ausnahme vom 2010 beschlossenen Einzelhandelskonzept zu entscheiden, um die Ansiedlung eines Elektrofachmarkts im Gewerbegebiet Hohenberg, also außerhalb des Zentrums zu ermöglichen.

01:19 min

Gewerbe

Elektrofachmarkt für Horb

Formal war es nur eine Abstimmung über eine Ausnahme von einem vor acht Jahren beschlossenen Konzept. Doch in der Debatte steckte Zündstoff.

08.03.2018
  • Manuel Fuchs

Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung des Horber Gemeinderats am 6. März lautete nüchtern: „Bebauungsplan ‚Gewerbegebiet Hohenberg‘ in Horb a.N. und Horb a.N.-Bildechingen – Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren“. Dahinter jedoch verbarg sich ein mittlerer Paukenschlag: Ein „kleinflächiger Elektrofachmarkt“, also einer bis 800 Quadratmeter Verkaufsfläche, wolle sich auf der Horber Gemarkung ansiedeln.

Zentrenrelevantes Sortiment

Dessen Sortiment aus Computern, Kommunikationselektronik, Elektrokleingeräten, Tonträgern und Unterhaltungselektronik nebst Zubehör stuft die Sortimentsliste des Horber Einzelhandelskonzept als „zentrenrelevant“ ein. Elektrogroßgeräte, die ebenfalls zum Sortiment des anfragenden Unternehmens gehören, gelten hingegen als nichtzentrenrelevant.

Es wurden also verschiedene zentrumsnahe Flächen geprüft, jedoch erfüllte keine die Anforderungen. Eine in Frage kommende Fläche im Gewerbegebiet Hohenberg neben „Dehner Gartencenter“ an einen Anbieter zentrenrelevanter Sortimente zu vergeben, würde ein Abweichen vom Einzelhandelskonzept bedeuten, welches der Gemeinderat am 30. März 2010 beschlossen hatte. Es stand also in der Sitzung vom 6. März 2018 eine Ausnahmeregelung zur Debatte.

Stimmen der Fraktionen

Gegen eine solche Ausnahmeregelung argumentierte unter anderem der OGL-Fraktionsvorsitzende Markus Pagel: Sie werde sicher für Unmut unter jenen Unternehmen sorgen, die mit ähnlichen Anfragen an die Stadt herangetreten seien, aber abschlägig beschieden wurden.

Michael Keßler, Fraktionsvorsitzender der CDU, argumentierte anders: Das Einzelhandelskonzept sei seinerzeit entworfen worden, um Einzelhändler in der Innenstadt zu schützen oder wenigstens zu unterstützen. Leider sei dies nicht besonders gut gelungen. Sein Parteifreund Peter Zimmermann pflichtete ihm bei: Es sei gut, „da oben was zu machen“, und gleichzeitig Horbs Defizit in „Elektrosachen“ zu beheben.

In ein ähnliches Horn blies der Vorsitzende der FD/FW-Fraktion, Dr. Alfred Seifriz: Die Beschlussvorlage sei das Ergebnis einer langen, unerfreulichen Entwicklung; der Versuch, die Unterstadt zu schützen, offensichtlich nicht erfolgreich verlaufen. Die zur Debatte stehende Ausnahmeregelung werde der allgemeinen Entwicklung gerecht.

Thomas Mattes, Vorsitzender der SPD-Fraktion, nannte Markus Pagels Bedenken „nicht von der Hand zu weisen“. Seine Fraktion werde der Beschlussvorlage dennoch zustimmen.

Oberbürgermeister Peter Rosenberger räumte ein, das Einzelhandelskonzept sei zu seiner Zeit der richtige Weg gewesen. Die Zeiten haben sich aber geändert, und man müsse den neuen Bedingungen angemessen begegnen. Dazu gehöre, das Einzelhandelskonzept grundsätzlich zu überdenken; dies sei aber nicht Gegenstand der aktuellen Entscheidung.

Daniel Wochner (FD/FW) ergänzte, es gebe in der Innenstadt gar keinen Elektro-Einzelhandel mehr, den man schützen könne. Insofern sei eine Ausnahme vom Konzept nur konsequent.

Abschließend stellte der Vorsitzende der UHL-Fraktion Hermann Walz auch die Zustimmung seiner Fraktion in Aussicht und warb in Anlehnung an Oberbürgermeister Rosenbergers Worte dafür, das Einzelhandelskonzept auf den Prüfstand zu stellen.

Abstimmung

Der Horber Gemeinderat sprach sich einstimmig für die Ausnahmeregelung zugunsten des Elektronikfachmarkts aus. Nun sind der Ortschaftsrat Bildechingen anzuhören sowie die Öffentlichkeitsbeteiligung, die Anhörung der betroffenen Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Kleines Bonbon am Rande: Dokumente und Stadträte sprachen zwar konsequent anonym von einem „kleinflächigen Elektrofachmarkt“, aber einem Ratsmitglied rutschte in der Debatte doch dessen Name heraus: Euronics.

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08.03.2018, 01:00 Uhr

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