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Erdogan stellt Strafantrag gegen Böhmermann
Jan Böhmermann (links), Recep Tayyip Erdogan. Foto: dpa
"Schmähgedicht"

Erdogan stellt Strafantrag gegen Böhmermann

Unlustige Zeiten für Jan Böhmermann: Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Strafantrag gegen den ZDF-Satiriker gestellt.

12.04.2016
  • CN/AFP

Berlin. Der Antrag sei bei der Staatsanwaltschaft Mainz eingegangen, bestätigte gestern ein Behördensprecher. Gegenstand sei das "Schmähgedicht" Böhmermanns im ZDF. Bislang war bekannt, dass die Türkei die Bundesregierung aufgefordert hat, sich für eine Strafverfolgung einzusetzen. Dieses Anliegen prüfe die Regierung "sorgfältig", sagte der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert. Die Prüfung werde "nicht Wochen" aber "schon ein paar Tage" dauern.

Die im Grundgesetz verankerte Kunst- und Pressefreiheit sei für die Kanzlerin "höchstes Gut und weder nach außen noch nach innen verhandelbar", sagte Seibert. Dies gelte unabhängig davon, ob sie etwas für geschmackvoll halte. Auch dass die EU mit der Türkei in der Flüchtlingskrise zusammenarbeite, spiele keine Rolle. Seibert betonte, eine mögliche Ermächtigung sei keineswegs eine strafrechtliche Entscheidung. Er widersprach dem Eindruck, Merkel habe durch ein Telefonat mit dem türkischen Regierungschef Davutoglu ein Strafverfahren verhindern wollen.Das ZDF will am Moderator trotz des Ärgers festhalten.

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12.04.2016, 06:00 Uhr

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