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Leitartikel Handel

Erhards große Spuren

Was hätte wohl Ludwig Erhard zum Handelskrieg mit den USA gesagt, den Präsident Donald Trump mit Importzöllen auf Stahl und Aluminium loszutreten droht? Zumindest wäre er nicht so sprachlos gewesen wie Brigitte Zypries. Der amtierenden Wirtschaftsministerin fällt nur der Satz ein: „Die Situation ist ernst.“ Ansonsten verweist sie auf die EU.

08.03.2018
  • DIETER KELLER

Berlin. Erhard mag große Fußspuren hinterlassen haben. Aber so sehr sollte sich die SPD-Politikerin nicht selbst zur Zwergin machen.

In der Tat ist ein großer Unterschied zu Erhards Zeiten, dass heute die EU für vieles zuständig ist. Trotzdem ist in so einer Situation der Bundeswirtschaftsminister gefragt, und sei es mit lautstarken Wortmeldungen. Mehr kann er, genauer betrachtet, sowieso nicht tun. Das war schon das Problem des Franken mit Ulmer Bundestagsmandat. Seine Kompetenzen sind eher bescheiden – im Gegensatz zum Finanzminister, der als Herr übers Geld überall ein entscheidendes Wort hat. Er sitzt zudem bei der EU in den wichtigen Verhandlungen, etwa wenn es um die Rettung von Staaten wie Griechenland geht.

Mit dem Wirtschaftsressort blieb für die CDU in der Tat nur ein Trostpreis übrig, auch wenn es sich einige Wirtschaftspolitiker schönzureden versuchen. Da wird vieles verklärt. Der letzte CDU-Amtsinhaber Kurt Schmücker, Erhards direkter Nachfolger, schied 1966 aus dem Amt. Die meisten, die heute das Ministerium hochleben lassen, waren damals nicht einmal geboren. Der künftige Amtsinhaber Peter Altmaier war acht.

Als flammender Verteidiger der Marktwirtschaft ist der Saarländer bisher nicht aufgefallen. Wie sich in der CDU überhaupt kein Name für das Amt aufdrängt. An die Soziale Marktwirtschaft erinnern sich viele Christdemokraten nur in Sonntagsreden. Am Montag denken sie hauptsächlich nach, wie die Politik eingreifen kann, statt die Kräfte des Markts wirken zu lassen. Der Koalitionsvertrag ist der beste Beweis. Von Ordnungspolitik ist da wenig zu sehen.

Ein gelernter Ökonom, der das Rüstzeug aus seiner Ausbildung mitbringt, hätte dem Amt gut zu Gesicht gestanden. Besser als ein Jurist wie Altmaier, auch wenn Juristen behaupten, alles zu können. Der letzte Volkswirt auf Erhards Stuhl war Rainer Brüderle. Der FDP-Politiker war sicher nicht der stärkste Minister. Aber er wusste, dass eine Staatsbürgschaft für Opel eine ordnungspolitische Sünde gewesen wäre. Sein Nach-Nachfolger Sigmar Gabriel dagegen genehmigte die Tengelmann-Übernahme durch Edeka hauptsächlich als SPD-Chef. Von wegen Marktwirtschaft.

Der drohende Handelskrieg ist für Altmaier die beste Gelegenheit, Kritiker zu überzeugen, dass er doch ein geeigneter Amtsinhaber ist. Es reicht nicht aus, in einem neuen CDU-Grundsatzprogramm über die Soziale Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts nachzudenken. Er muss tagtäglich für sie kämpfen, insbesondere für gute Rahmenbedingungen für Unternehmensgründer und Mittelständler. Für die deutsche Wirtschaft und den Wohlstand ist das überlebenswichtig.

leitartikel@swp.de

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08.03.2018, 06:00 Uhr

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