Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Kommentar Internationaler Strafgerichtshof

Erneuter Rückschlag

Russland zieht sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zurück. Nach drei afrikanischen Staaten, die diesen Schritt vollzogen oder angekündigt haben, ist das ein erneuter schwerer Schlag für den Versuch, mit Hilfe einer internationalen Justiz Kriegsverbrecher zur Rechenschaft zu ziehen. Denn auch wenn die verbliebenen Staaten beraten, wie es weitergehen könnte – ohne internationale Schwergewichte ist es um das Ansehen des von Anfang an umstrittenen IStGH nicht gut bestellt.

17.11.2016
  • CHRISTOPH FAISST

Das Gericht besteht alleine auf der Basis eines Vertrages und kann deshalb nur über Täter urteilen, die einem der Unterzeichnerstaaten angehören. Wer militärisch interveniert, Bürgerkrieg führt oder es sonst mit den Menschenrechten nicht so genau nimmt, kann sich deshalb leicht aus der Verantwortung stehlen. Die USA zogen ihre Unterschrift im Jahr 2000 zurück, China und Israel waren nie dabei – neben den üblichen Verdächtigen wie Kuba und Nordkorea.

Zugegeben, der IStGH hatte nur wenige Verfahren, die zudem alle Afrika betrafen. Er war vor allem ein Symbol, dass das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und der diplomatischen Immunität von Amtsträgern Grenzen hat, wenn es um schwerste Verbrechen geht.

Erst vor wenigen Wochen hat China ein Urteil des Internationalen UN-Gerichtshofs (IGH) offen als unmaßgeblich bezeichnet. Diese Haltung macht Schule. Der Ausbau der internationalen Justiz in den vergangenen Jahren war ein vorsichtiger Schritt in Richtung Weltinnenpolitik. Eine Idee, die angesichts immer stärkerer machtpolitischer Ansätze vor dem Scheitern steht.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

17.11.2016, 06:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball