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Gemeinderat

„Es war ziemlich hektisch“

Weil die Sitzung aus Versehen nicht richtig angekündigt wurde, tagt das Nehrener Gremium anderthalb Wochen später.

16.11.2016
  • gs

„Es war ziemlich hektisch, dann passiert sowas“: So erklärt Bürgermeister Egon Betz, warum es vorgestern in Nehren keine öffentliche Gemeinderatssitzung gab. Im Gemeindeboten war der Termin nicht angekündigt worden – ein Fehler, der in Nehrens Geschichte noch nie passiert sei und sich sicherlich auch nicht wiederholen werde, sagt Betz und bat um Nachsicht für seine Mitarbeiter/innen. „Das ist superpeinlich, aber meine Gemeinderäte haben’s mit Fassung getragen.“ Zumal die Sitzung für sie nicht ganz ausfiel. Sie arbeiteten die nichtöffentlichen Punkte ab. Öffentliche Beschlüsse durften sie jedoch nicht fassen. Dazu muss der Termin „in ortsüblicher Weise“, also im Gemeindeboten, bekannt gegeben werden. Daran kann auch eine Meldung in der Presse nichts ändern. Denn die ist kein „offizielles Bekanntmachungsorgan“.

Die Einladung an die Gemeindevertreter war wie üblich mehr als eine Woche vor der Sitzung rausgegangen. Sieben Tage Vorlauf schreibe die Gemeindeordnung vor, damit Zeit bleibt, die Unterlagen zu studieren, erklärt der Bürgermeister. Für die Öffentlichkeit genüge eine kürzere Frist. Normalerweise erfahren die Nehrener im Gemeindeboten am Donnerstag, ob der Gemeinderat tagt. Kurzerhand hat die Verwaltung nun eine Sondersitzung für Donnerstag, 24. November, anberaumt. An dem Tag hätte das Gremium sich sowieso zur Klausur getroffen, um sich darüber informieren zu lassen, wie das Wettbewerbsverfahren zur Ortsmitte funktioniert. Konsequenzen hat die verspätete Sitzung laut Betz nicht, keiner der Tagesordnungspunkte sei so dringend, dass es auf anderthalb Wochen ankomme.

Der Feuerwehrbedarfsplan sei „eine Formalie“. Zum Kindergartenanbau steht ein Baubeschluss an: Die Gemeinde will die Kindergärten Reisser und Feuerwehrhaus zusammenlegen. Das Reisser-Gebäude wird abgerissen, die Einrichtung Am Feuerwehrhaus dafür um einen Anbau erweitert. Baubeginn soll im März sein – es bleibt genügend Zeit für die Ausschreibungen. Wie die Bauarbeiten an Schwanen und Rotkreuzhäusle vorangehen, berichtet Architekt Andreas Hartmaier bei der Sondersitzung. Dann wird das Gremium auch die Putzarbeiten vergeben. Die Frist dafür endet laut Betz erst am 30. November.

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16.11.2016, 01:00 Uhr

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