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Damaskus

Fahrplan zum Frieden in Syrien

Seit fast fünf Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg. Jetzt soll binnen sechs Monaten eine Übergangsregierung stehen. Ein äußerst ehrgeiziger Plan.

19.11.2015

Von CHRIS MELZER, DPA

Staffan de Mistura ist Diplomat für die besonders brenzligen Situationen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schickte den Schweden mit italienischen Wurzeln als politischen Feuerwehrmann schon in fast jeden Winkel der Erde, in den Irak etwa und nach Afghanistan. Seit mehr als einem Jahr ist der 68-Jährige jetzt UN-Sonderbeauftragter für Syrien und dabei so erfolgreich wie seine beiden Vorgänger - also praktisch gar nicht. Denn schon Kofi Annan und Lakhdar Brahimi hatten sich die Zähne an dem Konflikt ausgebissen und am Ende frustriert aufgegeben.

Mehr als 250 000 Menschen sind seit 2011 in dem Bürgerkrieg umgekommen, ohne dass es irgendeine Hoffnung auf eine friedliche Lösung in naher Zukunft gab. Da kam der am vergangenen Wochenende in Wien ausgehandelte Fahrplan der internationalen Gemeinschaft wie ein Paukenschlag: In den kommenden Wochen sollen sich Regierung und Opposition zu Gesprächen treffen. Innerhalb von sechs Monaten soll eine Übergangsregierung stehen, innerhalb von 18 Monaten soll es Wahlen geben.

Für eine mögliche Umsetzung des ehrgeizigen Plans spricht, dass diesmal der Iran mit am Verhandlungstisch sitzt. Damit sind erstmals alle wichtigen internationalen Akteure an den Gesprächen beteiligt. Als wichtigster Verbündeter Syriens hätte Teheran die Mittel, um das Regime und seinen Präsidenten Baschar al-Assad zu Kompromissen zu bewegen - wozu dieser bisher nicht bereit war.

Dennoch sind die Zweifel groß, ob der Fahrplan in der Realität bestehen kann. Das Wiener Abkommen sei "unrealistisch und schwer umzusetzen", meint Samir Naschar vom Oppositionsbündnis Nationale Syrische Koalition. Die internationale Gemeinschaft konzentriere sich auf den Kampf gegen den Terrorismus und verliere das Ziel der syrischen Rebellen aus den Augen - Assads Sturz.

Den Fahrplan umsetzen soll nun Staffan de Mistura. Sein Hauptproblem: Er hat keine Druckmittel in der Hand. Der Gesandte ist nur so stark wie der UN-Generalsekretär und der wiederum ist nur so stark wie der UN-Sicherheitsrat. Doch weil die USA und Russland als ständige Mitglieder des Gremiums in den vergangenen Jahren uneins auftraten, waren die Uno und damit der Sondergesandte schwach. Nur wenn sich das mit der vorsichtigen Annäherung Moskaus und Washingtons in Wien ändern sollte, hätte Staffan de Mistura zum ersten Mal wirkliche Macht hinter sich.

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Erstellt:
19. November 2015, 12:00 Uhr
Aktualisiert:
19. November 2015, 12:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 19. November 2015, 12:00 Uhr

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