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Chance für Stadtbahn

Finanzierungsblockade kann gelöst werden

Die geplante Regional- und Stadtbahn (RSB) kommt nicht aufs Gleis. Hoffnung macht nun die CDU-Bundestagsabgeordnete Annette Widmann-Mauz.

13.10.2012

Tübingen. Die in der Region ersehnte RSB droht an der Finanzierung zu scheitern. In den nächsten Jahren lassen sich allenfalls Teile – vorrangig die Elektrifizierung von Strecken – realisieren. Doch selbst die sind in Gefahr, sofern sie nicht bis 2019 fertig gestellt werden können. Dann läuft das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) aus.

Nach dem beteiligen sich der Bund mit 60 Prozent und das Land mit 20 Prozent an Investitionen. Nach 2019 fallen die Bundeszuschüsse weg und müssen bei nicht fertigen (Teil)Projekten zurückgezahlt werden. Das Risiko wollen weder das Land noch die Region eingehen. Daran hakt seit Monaten das gesamte Projekt.

In Antwortbriefen auf eine Nachfrage des Personalrats des Universitätsklinikums Tübingen, der die RSB für seine Pendler will, beteuerten nun Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Widmann-Mauz, dass sie für die RSB sind. Hermann versprach, sich für eine Nachfolgeregelung des GVFG einzusetzen. Nur so könne das Verkehrsprojekt realisiert werden.

Widmann-Mauz dagegen sieht einen schnelleren Weg. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, habe signalisiert: Der Bund würde auf die Fertigstellungspflicht bis 2019 verzichten, wenn das Land eine Endfinanzierungsgarantie leisten würde. Damit bestünde Planungssicherheit, und zumindest RSB-Teile könnten begonnen werden. sg

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13.10.2012, 12:00 Uhr

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