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Freiburg

Flüchtlings-Welle kommt rascher in Kommunen an

Die südbadische Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer (parteilos) sieht durch eine schnellere Registrierung von Flüchtlingen den Druck auf die Kommunen steigen. Flüchtlinge mit Aussicht auf Asyl würden rascher als bisher vom Land an die Stadt- und Landkreise und danach an Städte und Gemeinden weitergeleitet, sagte Schäfer in Freiburg der Nachrichtenagentur dpa.

20.11.2015
  • DPA

Freiburg Dies sei die Kehrseite der schnelleren Asylverfahren. Vor allem die vom Land eingerichtete zentrale Anlaufstelle für Flüchtlinge in Heidelberg beschleunige das Registrieren. Nun soll es schneller gehen.

"Die Welle, die uns erreicht, wird durch raschere Verfahren schneller weitergereicht", sagte Schäfer: "Sie kommt direkter als bisher bei den Stadt- und Landkreisen an." Auf diese steige dadurch der Druck. "Sie sind gefordert, schnell zu reagieren und neue Unterkünfte für Flüchtlinge bereitzustellen." Die Stadt- und Landkreise stelle das vor Probleme. Eine Alternative gebe es aber nicht, sagte Schäfer, die Krise werde andauern. Mit einem Sinken der Flüchtlingszahlen sei derzeit nicht zu rechnen.

Um die Flüchtlingskrise meistern zu können, müsse das als langsam kritisierte Asylverfahren schneller gehen, sagte Schäfer. An der vom Land Ende September in Betrieb genommenen Anlaufstelle in Heidelberg geschehe dies mit bis zu 500 Registrierungen am Tag. Zudem werde in der Erstaufnahmeeinrichtung in Donaueschingen die Registrierung nun vor Ort vorgenommen, geplant sei dies auch in Villingen-Schwenningen und Freiburg. Dies beschleunige die Verfahren.

Nach Angaben des Staatsministeriums in Stuttgart warten Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen derzeit im Durchschnitt sechseinhalb Monate. In Heidelberg seien es dagegen lediglich vier Tage. Ziel sei es, dort künftig 1000 Flüchtlinge am Tag zu registrieren und Asylverfahren damit deutlich schneller abzuwickeln als bisher.

Für das Asylverfahren und damit verbunden für ihren Anspruch auf Geld- und Sachleistungen müssen Flüchtlinge amtlich registriert werden und sich einer Gesundheitsuntersuchung unterziehen. Bis dahin bleiben sie in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. Danach sind die Stadt- und Landkreise in der Pflicht, die Flüchtlinge unterzubringen.

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20.11.2015, 12:00 Uhr

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