Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Wöchentlich eine Sammelabschiebung

Fokus liegt aber auf freiwilliger Rückkehr

Das für Januar angekündigte "Rückkehrmanagement" läuft bereits an. Abgelehnte oder aussichtslose Asylbewerber sollen rasch wieder in ihre Heimat.

19.11.2015
  • ROLAND MUSCHEL

Stuttgart Als Anfang der Woche ein Charterflug vom Baden-Airpark Söllingen in den Kosovo ging, um abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat abzuschieben, waren 96 der 100 Plätze belegt. Bei früheren Sammelabschiebungen waren von den 100 Plätzen dagegen auch mal 70 oder 80 leer geblieben - trotz ebenfalls angestrebter Vollbelegung.

Die deutlich erhöhte Auslastung führt der Chef des Arbeitsstabs "Rückkehrmanagement" im Stuttgarter Innenministerium, Thomas Berger, auf die Neukonzeption zurück. Nun werden Betroffene nicht mehr vorab über den Zeitpunkt der anstehenden Abschiebung informiert, damit sich niemand der Maßnahme entziehen kann. Zudem können sich die neue Task Force sowie die neu geschaffene Abteilung für Rückführungen im Regierungspräsidium Karlsruhe speziell um die Einzelfälle kümmern. "Die Neuaufstellung greift bereits", so Berger.

Das Konzept sieht ein mehrstufiges Verfahren vor: Danach konzentriert das Land seine Bemühungen zunächst auf Flüchtlinge vom Balkan, bei denen weniger als 0,5 Prozent als Asylbewerber anerkannt werden. Unter Verweis auf die fast aussichtslose Lage und den Umstand, dass sie nach einem abgelehnten Asylverfahren zwei Jahre nicht mehr in die EU einreisen dürfen, versuchen Berater die Menschen zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Die zwangsweise Abschiebung soll nur die letzte Wahl sein.

Im Land gibt es rund 20 000 abgelehnte Asylbewerber; wegen Hinderungsgründen wie Gerichts- und Petitionsverfahren oder Erkrankungen können tatsächlich rund 4000 abgeschoben werden. Dazu kommen jeden Monat 800 bis 900 neue Balkan-Flüchtlinge. "Unser Ziel ist, die nominellen Zuwächse im November und Dezember bis Ende Februar 2016 abzubauen. Wenn die Menschen schnell in die Heimat zurückkehren, wird das dort als Signal verstanden. Ich setze vorrangig auf freiwillige Rückkehrer", sagt Berger.

Trotzdem stellt sich das Land auch auf mehr Abschiebungen ein. Mit Ausnahme der Weihnachtszeit geht ab sofort wöchentlich ein Abschiebeflug Richtung Balkan; freiwillige Rückkehrer werden auf reguläre Linienflüge gebucht. Damit die Zahl der vollziehbar Abschiebepflichtigen nicht weiter steigt, müsste das Land monatlich 500 Menschen zur Rückkehr bewegen.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

19.11.2015, 12:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball