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Leitartikel zur SPD-Kanzlerkandidatur

Gabriels Paukenschlag

25.01.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Beim letzten Mal eine Sturzgeburt – und jetzt? Jedenfalls ist aus der Kür des SPD-Kanzlerkandidaten wieder kein geordnetes Verfahren geworden. Dabei hatte der von Sigmar Gabriel verordnete Zeitplan sogar erstaunlich lange funktioniert. Doch am Ende stehen sich überstürzende Ereignisse, irritierende Meldungen, über den Haufen geworfene Abläufe - ein Kommunikationsdesaster. Das alles liegt zunächst einmal als Schatten auf sämtlichen Personalentscheidungen, die von der SPD nun auf Vorschlag ihres scheidenden Vorsitzenden zu fällen sind.

Sigmar Gabriel hat sich den Zweifeln an seiner Eignung als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im September gebeugt – den eigenen Bedenken und den Vorbehalten in der SPD. Dass er so lange für diesen Entschluss brauchte, hat zu der Verwirrung geführt, die in den vergangenen Tagen rund um die offene K-Frage und den Wechsel im Auswärtigen Amt entstanden war. Gabriel hat die Geduld seiner Genossen über Gebühr strapaziert und die Erwartungen vieler Parteifreunde an ihren Vorsitzenden enttäuscht. Es ist daher folgerichtig, dass er auch als SPD-Chef abdankt.

Es wird nicht wenigen Sozialdemokraten bis in die engste Führung hinein schwer fallen, die Empfehlungen Gabriels zur Besetzung von Schlüsselpositionen in Partei und Regierung zu akzeptieren. Dass er offenbar nicht die SPD-Gremien zuerst über seine Entscheidungen und Beweggründe informierte, sondern ausgesuchte Medien, dürfte Kritik und Widerspruch hervorrufen. Das kann eine selbstbewusste Partei nicht auf sich sitzen lassen, es riecht zu sehr nach einer Revanche Gabriels für sein miserables Wahlergebnis beim letzten Parteitag.

Andererseits bleibt der SPD nicht viel Zeit, mit ihrem bisherigen Vorsteher und dessen überraschender Absicht zu hadern, Steinmeier als Chefdiplomat der Republik zu beerben. Im Vorfeld von drei Landtagswahlen in diesem Frühjahr, besonders dem wohl richtungsweisenden Urnengang in Nordrhein-Westfalen im Mai, kann sich die Partei keine langen Debatten über Umgang und Stilfragen leisten, wenn sie sich nicht aufgeben will. Und Martin Schulz als Kanzlerkandidat steht nicht wirklich zur Disposition, auch wenn es Unmut bei möglichen Konkurrenten oder Reserven wegen seiner mangelnden Trittsicherheit auf dem Feld der deutschen Innenpolitik geben sollte. Für eine Urwahl ist es definitiv zu spät.

Es wird jetzt alles davon abhängen, wie eng sich die Parteiführung um Gabriel und Schulz schart, wieviel Selbstdisziplin und Geschlossenheit die SPD insgesamt aufbringt und wie schnell die Genossen nach diesem Paukenschlag zu einer neuen Formation finden. Und selbst wenn die alles andere als unumstrittenen Personalentscheidungen getroffen sind, ohne dass es größere Reibungsverluste und zusätzliche Verletzungen gibt, steht der wieder einmal durchgeschüttelten SPD die schwierigste Aufgabe ja noch bevor: Sie muss die Arbeit der schwarz-roten Koalition ordentlich zu Ende bringen und sich rüsten für einen Wahlkampf, dessen Verlauf und Ergebnis so offen sind wie nie.

leitartikel@swp.de

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25.01.2017, 06:00 Uhr

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