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Pforzheim

Gall eröffnet Pforzheimer Abschiebegefängnis

Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat Ausländer ohne Bleibechance zur freiwilligen Heimreise aufgerufen.

01.04.2016
  • dpa/lsw

Pforzheim. «Geben Sie der freiwilligen Ausreise den Vorzug, dadurch können Sie weitere rechtliche Nachteile vermeiden und Hilfen für die Rückkehr erhalten», sagte er am Freitag bei der Eröffnung des umstrittenen Abschiebegefängnisses des Landes in Pforzheim. In die ehemalige Jugendhaftanstalt kommen voraussichtlich nächste Woche die ersten abgelehnten Asylbewerber, bei denen die Behörden fürchten, dass sie vor der geplanten Abschiebung untertauchen könnten.

Das Abschiebegefängnis mit zunächst 21 Plätzen war nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nötig geworden, wonach Flüchtlinge nicht mit Strafgefangenen zusammen untergebracht werden dürfen. Bis zum Frühjahr 2018 soll es für knapp acht Millionen Euro etwa 80 Menschen Platz bieten.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr aus Baden-Württemberg 2449 Ausländer abgeschoben. In den ersten drei Monaten dieses Jahres waren es laut Innenministerium 740. Allein im Januar und Februar dieses Jahres gab es mehr als 1000 geförderte freiwillige Ausreisen. Im gesamten vergangenen Jahr waren es 6309. Dafür standen im Staatshaushaltsplan 2015 1,17 Millionen Euro zur Verfügung.

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01.04.2016, 09:35 Uhr | geändert: 01.04.2016, 14:30 Uhr

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