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Leitartikel

Gelähmtes Land

Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, muss sich alles verändern.“ Mit diesem Satz begleitete der italienische Schriftsteller Giuseppe Tomasi di Lampedusa seinerzeit den Übergang zweier Zeitalter literarisch.

09.03.2018

Von IGOR STEINLE

Ende des 19. Jahrhunderts änderte sich die Welt dramatisch, das Bürgertum erstarkte, die Aristokratie verlor an Macht. Auch heute durchlebt die Welt einen Wandel. Während sich Prozesse in Wirtschaft und Gesellschaft aber rasant beschleunigen, verweilt die Verwaltung dieses Landes in einem Himmelreich der Langsamkeit. Das ist gefährlich: Denn diese Ungleichzeitigkeit spielt den Populisten, die für ein anderes Gesellschaftsmodell werben, in die Hände.

Sei es die Energiewende, die Digitalisierung von Verwaltung oder Gesundheitswesen, das Ziel sauberer Luft in Innenstädten, der Breitbandausbau – wo man hinschaut geht es nur im Schneckentempo voran. Für die Umsetzung strategisch wichtiger Projekte benötigt man inzwischen ganze Berufsleben. Jahrzehntelang etwa hat es gedauert, bis man sich in Stuttgart überhaupt durchgerungen hat, einen Bahnhof tiefer zu legen. Selbst der Bau einer einfachen Straße benötigt vom Beschluss bis zum Spatenstich zehn Jahre. Spätestens aber seit dem verzweifelten Versuch, in Berlin einen Flughafen zu errichten, reibt man sich auch im Ausland die Augen: Was ist nur los in Deutschland? Die Bundesrepublik zeigt sich als Land, in dem die Bürokratie noch jeden unternehmerischen Tatendrang gebremst hat, jedes noch so wichtige Projekt sich über die Gerichte bis zum Sankt-Nimmerleinstag hinauszögern lässt und die Institutionen so sklerotisch sind wie zu Lampedusas Zeit. Hier herrscht Reformbedarf.

Denn während bei uns Fortschritt nur in Zeitlupe zu beobachten ist, verläuft er woanders im Zeitraffer. Der Begriff der Effektivität wird in China gerade neu definiert. Infrastrukturprojekte werden im Rekordtempo verwirklicht, der Staat plant langfristig und strategisch und macht ganze Industriezweige aus dem Nichts zu Weltmarktführern. Innovationen wie künstliche Intelligenz oder Genetik kommen mittlerweile vor allem aus dem Reich der Mitte, der Transrapid wurde in Schanghai gebaut und nicht in München. Nicht nur Populisten behaupten deswegen, dass Demokratien westlicher Prägung autoritären Modellen wie dem chinesischen unterlegen sind. Diese Ansicht ist in der gesellschaftlichen Mitte angekommen. Dabei ist befremdlich, wie viele Menschen bereitwillig ignorieren, dass der Preis des fernöstlichen Fortschritts ein Fehlen jeglicher Individualrechte und Bürgerbeteiligung ist.

Dennoch kann sich Deutschland die aktuelle Gemächlichkeit und Fortschrittsfeindlichkeit nicht mehr leisten. Will man verhindern, dass die Zeitenwende, die wir momentan erleben, eine autoritäre wird, gilt es zu beweisen, dass liberale Demokratien genauso leistungsfähig sind wie Diktaturen – ohne Menschenrechte zu beschneiden. Oder um es mit Lampedusa zu sagen: Soll alles bleiben, wie es ist, müssen wir sehr viel verändern.

leitartikel@swp.de

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Erstellt:
9. März 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
9. März 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 9. März 2018, 06:00 Uhr

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