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Zur Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP

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Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Katharina Dröge hatte das Freihandelsabkommen TTIP scharf kritisiert.

24.11.2014

Nur mit einem „komplett anderen Verhandlungsmandat” der EU lasse sich über einen Neustart reden. Solche klaren Worte habe ich in den bisherigen Stellungnahmen zu TTIP im SCHWÄBISCHEN TAGBLATT vermisst. Danke, Frau Dröge.

Es sollte selbstverständlich sein, dass sich die Bürger zunächst einmal darüber verständigen, welche Maßstäbe ihnen wichtig sind beim Handel. Im Zentrum sollten die Bedürfnisse der Menschen stehen, nicht die Profitinteressen großer Konzerne. Dabei müsste man nicht bei Null anfangen. Nach dem Beispiel in USA haben sich auch in Europa inzwischen über 50 zivilgesellschaftliche Organisationen, wie zum Beispiel Oxfam Deutschland, Attac und Corporate Europe Observatery mit einem Alternativen Handelsmandat befasst (Alternative Trade Mandat – ATM) und im Herbst 2013 nach mehrjähriger Diskussion ein ATM-Dokument vorgelegt.

Dabei „geht es um zwei Kernforderungen: die Verwirklichung umfassender Menschenrechte und um das Recht von Gesellschaften, ihre Lebensverhältnisse selbstbestimmt zu gestalten“. Leider war darüber bisher nur wenig zu lesen. Es ist höchste Zeit, die geheimen Verhandlungen über TTIP zu beenden und die Bevölkerung über das Alternative Handelsmandat genauer zu informieren.

Demokratie und Menschenrechte erfordern Einsatz. Das Kreuzchen beim Wählen ist zu wenig. Nicht jeder kann selber nachforschen. Unterschreiben Sie die europaweite Bürgerinitiative „Stop TTIP” zum Beispiel bei ATTAC oder Campact im Internet oder auf Papier! So können wir unseren Politikern deutlich machen, was wir Bürger wollen beziehungsweise nicht wollen.

Hannefriedel Meyer-Faude, Ofterdingen

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24.11.2014, 12:00 Uhr

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