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Empfingen · Finanzen

Geringere Einnahmen zwingen zu Einsparungen

Eine Haushaltssperre aufgrund sinkender Steuern und Gebühren ist in Empfingen vom Tisch. Ihre Ausgaben muss die Gemeinde allerdings reduzieren.

22.05.2020

Von Manuel Fuchs

Sparkandidat: Detailuntersuchungen zu Sanierungsarbeiten an der Empfinger Schule hat der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung „auf Folgejahre“ verschoben Bild: Manuel Fuchs

Der Empfinger Gemeinderat diskutierte am zurückliegenden Dienstag in einer nichtöffentlichen Sitzung die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Gemeinde und fasste Sparmöglichkeiten ins Auge.

Kämmerer Reinhard Dettling konnte die Ausfälle noch nicht exakt beziffern; er gehe aber davon aus, dass man bei Steuern und Gebühren mit Einbußen im mittleren sechsstelligen Bereich rechnen müsse. Dennoch hatte die Verwaltung vorgeschlagen, statt einer generellen Haushaltssperre anhand einer Detailliste die Optionen der Gemeinde zu prüfen, Kosten einzusparen. Dies sei der effizientere Weg und halte die Verwaltung handlungsfähig, äußerte Bürgermeister Ferdinand Truffner.

Der Gemeinderat folgte dem Anliegen des Gemeindeoberhaupts, wenngleich in der folgenden Diskussion eines deutlich wurde: Sparen kann Empfingen kaum, die meisten Maßnahmen bedeuten lediglich eine Verschiebung der Ausgaben auf Folgejahre.

Für den laufenden Haushalt haben sich bereits kleine Minderausgaben eingestellt. Beispielsweise wurde der Jahresempfang aufgrund der Corona-Pandemie ebenso abgesagt wie Besuche und Veranstaltungen im Rahmen der Städtepartnerschaft mit La Roche Blanche. Aus dem gleichen Grund kann das Dorffest, aus dem Gemeinde hätte bezuschusst werden sollen, nicht stattfinden.

Weniger Streusalz kaufen

Echte, also gestaltbare Einsparmöglichkeiten sah der Gemeinderat iam Dienstag n einer Reduktion der Ansätze für den Einkauf von Streusalz, für den IKG-Zweckverband, in den Fortbildungskosten und für die Projekte Digitalisierung und Heimat.

Große Projekte wie der Neubau der Kindertagestätte, der Flächenaufkauf auf dem Areal des geplanten interkommunalen Gewerbegebiets und der Breitbandausbau innerhalb der Gemeinde können aufgrund der Pandemie nicht vollständig mit den Planungen mithalten. Es fließen also zunächst weniger Mittel ab, was den diesjährigen Haushalt entlastet, im nächsten Jahr allerdings höhere Ausgaben nach sich ziehen wird.

Nicht aufgrund der Umstände, sondern auf Beschluss des Gemeinderats verschieben sich die Erneuerung der Tore im Baubetriebsamt, die Schließanlage für Baubetriebsamt und Feuerwehr, der für Juli geplante Ausflug der Gemeindemitarbeiter, die neue Beschilderung der Gewerbegebiete und eine Hebeanlage in Empfingen. Zudem wird das neue Feuerwehrfahrzeug LF10 für Empfingen erst Anfang 2021 ausgeschrieben, was Ausgaben von ungefähr 150000 Euro auf das bevorstehende Haushaltsjahr verlagert.

Schulsanierung muss warten

Ebenfalls „auf Folgejahre“ verschoben wurden Detailuntersuchungen, die den geplanten Sanierungsarbeiten an der Empfinger Schule vorausgehen müssen.

Aus den Masterplänen für die Friedhöfe im Empfingen und Wiesenstetten, die am Dienstag in öffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen worden waren, sollen in diesem Jahr keine Arbeiten mehr in Angriff genommen werden.

Im Ergebnishaushalt bedeuten diese Maßnahmen in Summe nach Auskunft der Gemeindeverwaltung ein Einsparvolumen von rund 410000 Euro, für den Finanzhaushalt spricht die Verwaltung gar von rund 790000 Euro, die 2020 nicht ausgegeben werden. „Wir bremsen unseren Haushalt für 2020 selbst, jedoch müssen auch die kommenden Haushalte einbremsen“, führte Bürgermeister Truffner dazu aus. Im Wissen um den Rückgang der Einnahmen aus Steuern und Gebühren werden der Haushalt in gewissen Positionen eingefroren.

Die freiwilligen Leistungen der Gemeinde stehen ebenso zur Debatte. Truffner lässt keine Tabus gelten: „Wir müssen – Corona hin oder her – alle Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand stellen und hierüber diskutieren“, sagte er.

Die Gestaltung der Gemeindehaushalte ab 2021 mit Blick auf notwendige Einsparungen möchte der Gemeinderat in einer Klausurtagung diskutieren. Truffner nannte es einen „Drahtseilakt“, einseits die Ausgaben reduzieren zu müssen, andererseits weiterhin in die Infrastruktur der Gemeinde zu investieren – „auch zur Unterstützung unserer aktuell schwächelnden Wirtschaft.“

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Erstellt:
22. Mai 2020, 19:30 Uhr
Aktualisiert:
22. Mai 2020, 19:30 Uhr
zuletzt aktualisiert: 22. Mai 2020, 19:30 Uhr

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