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GroKo-Start: Mehr Gegenstimmen als erwartet
Neue Bundesminister mit ihren Ernennungsurkunden. Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Kanzlerwahl

GroKo-Start: Mehr Gegenstimmen als erwartet

Sechs Monate nach dem Urnengang hat Deutschland wieder eine Bundesregierung. Die Koalitionssuche hinterlässt Spuren.

15.03.2018
  • ELLEN HASENKAMP UND PHILIPP KOEBNIK

Berlin. Für Angela Merkel ist der Tag schon fast Routine: Es ist das vierte Mal, dass sie zur Regierungschefin gewählt wird. Um 9.52 Uhr gibt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) das Ergebnis der Wahl bekannt: Mit Ja haben 364 Abgeordnete gestimmt, das sind neun mehr als nötig. Merkel nickt ihr typisches Nicken: In Ordnung, bedeutet das, reicht mir, das wäre nun geschafft, weiter geht's.

Dass mit dem Ergebnis gut 30 Stimmen aus den eigenen Reihen fehlen, sei's drum. Merkels getreuer Fraktionschef Volker Kauder (CDU) lässt keine Unsicherheiten aufkommen. Kaum ist die Kanzlerin gewählt, hat er sich als einer der ersten erhoben und führt den Applaus an. Stehenden Beifall bekommt die Kanzlerin aber nur von CDU und CSU. Bei der SPD bleiben sie sitzen. Und geklatscht wird hier auch nur in den vorderen Reihen. Andrea Nahles ist dabei. Die Fraktions- und künftige Parteichefin der SPD muss das Bündnis auch im eigenen Interesse zum Erfolg führen. Ein bisschen Führungssolidarität kann da nicht schaden.

„Es waren mehr Gegenstimmen als ich erwartet hätte“, räumt Nahles später ein. Sie könne sich „nur wundern“. Eigentlich sei bei der SPD „die Lage sehr geschlossen“ gewesen. Die Oppositionsparteien werten das Wahlergebnis naturgemäß als schlechtes Omen: Für FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki zeigt die Abstimmung, dass „die große Koalition eigentlich eine kleine Koalition ist“. AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel orakelt: „Man kann davon ausgehen, dass die Koalition noch vor dem Ablauf der Legislaturperiode das Zeitliche segnen wird.“

Im Plenum wird geplaudert und gescherzt. Merkel geht zu Martin Schulz, der nach seiner Entmachtung und einer überstandenen Grippe nun als einfacher SPD-Abgeordneter dabei ist. Sie unterhalten sich angeregt, in einer vertraulich wirkenden Geste fasst Schulz den Oberarm der Kanzlerin. Dann verschwindet in einer Wahlkabine.

Bei der Ernennung der neuen Ministerinnen und Minister später im Schloss Bellevue gibt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihnen sowohl ermutigende als auch mahnende Worte mit auf den Weg. Es sei „gut, dass die Zeit der Ungewissheit und Verunsicherung vorbei ist“, so Steinmeier. Dann warnt er: „Um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, wird ein schlichter Neuaufguss des Alten nicht genügen.“ Die jetzige Regierung müsse sich „neu und anders bewähren“, betont der Bundespräsident. Doch er sieht nicht nur die Regierung in der Pflicht. Steinmeier warnt vor überzogenen Erwartungen und bittet um ein bisschen Geduld.

Anschließend geht es ein letztes Mal zurück in den Bundestag. Dort leisten nun auch die Minister den Amtseid. Dann ist die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik beendet.

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15.03.2018, 06:00 Uhr

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