Hänsel als Wahlbeobachterin in der Türkei

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel reist am Wochenende zur Wahlbeobachtung in die türkisch-kurdische Provinz und Stadt Diyarbakir. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken war seit Beginn des Bürgerkriegs im türkischen Nachbarland Syrien und des von der AKP-Regierung wiederbegonnenen militärischen Konflikts im kurdischen Teil der Türkei bereits mehrmals vor Ort – so auch bei den Parlamentswahlen 2015.

„Ich bin auf Einladung der Oppositionspartei HDP gemeinsam mit anderen europäischen Delegationen am Wahltag in verschiedenen Städten unterwegs, um mir ein Bild von der Stimmung und dem Wahlablauf zu machen“, sagt Hänsel. Angesichts der Unterdrückung der Opposition sei internationale Präsenz wichtig.

Diyarbakir habe wie andere Städte in der kurdischen Region unter den Angriffen des türkischen Militärs gelitten. Ein Großteil der historischen Altstadt Sur sei zerstört worden. Scharfschützen hätten Zivilisten erschossen, eine halbe Million Menschen aus den kurdischen Regionen fliehen müssen. Gewählte Bürgermeister seien abgesetzt und die Städte unter Zwangsverwaltung gestellt worden. Wahlbeobachter der OSZE haben vor der am morgigen Sonntag anstehenden Abstimmung über das geplante Präsidialsystem über massive Einschüchterung Oppositioneller geklagt. Die Versammlungsfreiheit der Opposition sei eingeschränkt und massive einseitige Medienpropaganda betrieben worden, mit „Ja“ zu stimmen. ST

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