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Tübingen/Berlin

Hänsel durfte wieder in den Plenarsaal

Heike Hänsel und vier weitere Abgeordneten der Linken, die Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nach Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 des Plenarsaals verwiesen und für zwei Tage ausgeschlossen hatte, durften am Mittwoch und Donnerstag wieder an den Sitzungen teilnehmen.

30.09.2010

Tübingen. Die Fraktion hatte per Eilantrag Widerspruch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den Eilantrag eingelegt. Aus Sicht ihres Justiziars Wolfgang Neskovic war es „keine gröbliche Verletzung der parlamentarischen Gepflogenheiten“, dass die Abgeordneten im Plenarsaal Anti-Stuttgart-21-T-Shirts unter ihren Jacketts trugen.

Wegen der Anrufung des Verfassungsgerichts setzte Lammert die Strafe aus. Hätte er nicht auf den Protest reagiert, „wäre das kaum jemandem aufgefallen“, so Neskovic. Außerdem hätten auch Abgeordnete anderer Fraktion mit Buttons und Zeitungsartikeln protestiert. Solche Formen der Meinungsäußerung müssen im Parlament möglich sein.

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30.09.2010, 12:00 Uhr

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