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Haushaltslage von Grün-Schwarz besser als erwartet
Die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Foto: Marijan Murat/Archiv dpa/lsw
Stuttgart

Haushaltslage von Grün-Schwarz besser als erwartet

Die Lage im Landeshaushalt ist besser als bislang angenommen.

20.12.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. Wie Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart mitteilte, fällt die sogenannte Deckungslücke in den kommenden Jahren geringer aus. Demnach ergibt sich für das Jahr 2018 eine Differenz zwischen voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben von 1,19 Milliarden Euro. Bislang war die Landesregierung von einer Deckungslücke von rund 2,3 Milliarden Euro ausgegangen.

Für 2020 sieht die Planung eine Deckungslücke von 1,9 Milliarden Euro vor - statt der bisher angenommener knapp 3 Milliarden Euro. «Die geplante Konsolidierung im Jahr 2017 wirkt», erklärte Sitzmann. Im Entwurf des Haushalts, den sie in den Landtag eingebracht hat, sind strukturelle Einsparungen in Höhe von 800 Millionen Euro vorgesehen.

Zudem macht sich den Angaben zufolge bemerkbar, dass weniger Flüchtlinge ins Land kommen. Damit sinken die vorgesehenen Ausgaben für Unterbringung, Betreuung und Integration. Auch die positive konjunkturelle Entwicklung sind demnach eingerechnet.

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20.12.2016, 13:47 Uhr | geändert: 20.12.2016, 13:01 Uhr

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