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Mit MG im Wahllokal

Heike Hänsel beobachtete die türkische Wahl

„Es war insgesamt relativ ruhig“: So beschrieb die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel die Wahlen in Diyarbakır. Allerdings stellte sie auch Einschüchterungsversuche fest.

02.11.2015

Tübingen. Am Telefon beschrieb uns die Linken-Abgeordnete gestern abend ihre Eindrücke von den türkischen Parlamentswahlen. Heike Hänsel war auf Einladung der kurdischen Partei HDP in kleineren Orten in der Umgebung der kurdischen Stadt Diyarbakır unterwegs und besichtigte dort als parlamentarische Beobachterin Wahllokale. Auf eklatante Unregelmäßigkeiten, wie sie aus anderen Landesteilen gemeldet worden seien, ist Hänsel bei ihren Besuchen nicht gestoßen. Insgesamt sei es eher ruhig zugegangen.

Allerdings beobachtete Hänsel überall Versuche, die Wähler einzuschüchtern. So sei in Diyarbakır demonstrativ Militär in gepanzerten Fahrzeugen vorgefahren. Und in ein paar Wahllokalen hielten sich sogar Zivilpolizisten mit Maschinengewehren auf. Ein Verhalten, das nach Einschätzung der Tübinger Abgeordneten gegen die parlamentarischen Regeln verstößt. Sicherheitskräfte müssten mindestens 15 Meter Abstand zu Wahllokalen halten.

Nachdem Hänsel die Bewaffneten fotografiert hatte, wurde sie aufgefordert, die Bilder aus der Kamera zu löschen. „Das habe ich auch gemacht“, berichtete sie dem TAGBLATT. „Allerdings hatte ich die Fotos da schon getwittert“ (siehe das Bild links). Die Präsenz von Sicherheitskräften gehört nach Ansicht von Hänsel zur „Politik der Einschüchterung“, mit denen Staatspräsident Erdogan seine Macht sichern will. Eine Politik, die durchaus Wirkung gezeigt habe. „Ich habe Leute getroffen, die gar nicht mehr zur Wahl gegangen sind.“

Nach ersten Hochrechnungen blieb die HDP, die vor fünf Monaten noch die absolute Mehrheit der AKP verhindert hatte, diesmal unter 13 Prozent und muss um ihren Einzug ins Parlament bangen.uja

Heike Hänsel beobachtete die türkische Wahl

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02.11.2015, 12:00 Uhr

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