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Fahrverbote

Hermann blitzt mit blauer Plakette ab

Verkehrsminister stimmen gegen den Vorschlag Baden-Württembergs, mehr Diesel-Pkw aus Städten zu verbannen.

08.10.2016
  • DPA

Stuttgart. Die Verkehrsminister der Länder und des Bundes wollen mehrheitlich keine blaue Plakette für schadstoffarme Diesel-Fahrzeuge einführen. Baden-Württemberg, Bremen und Hessen fanden bei der Verkehrsministerkonferenz keine Zustimmung für die Maßnahme. Nur Berlin schloss sich am Freitag in Stuttgart dem Anliegen an, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt es ab.

Der Gastgeber des Treffens, Baden-Württembergs Ressortchef Winfried Hermann (Grüne), zeigte sich dennoch erfreut, dass die Konferenz eine blaue Plakette für die Zukunft nicht ausgeschlossen habe. Er befürchtet, dass die Gerichte den Kommunen bald Fahrverbote aufzwingen werden.

Die blaue Plakette ist für Diesel-Autos gedacht, die wenig oder kein Stickoxid ausstoßen. Andere Diesel-Fahrzeuge dürften im Falle einer Einführung in die Umweltzonen der Städte nicht fahren. Auf eine blaue Plakette als Ergänzung zu den bisher üblichen grünen, gelben und roten dringt etwa das Umweltbundesamt.

Dobrindt hält andere Konzepte für wirksamer, insbesondere die Umrüstung von Bussen, Taxis und behördlichen Fahrzeugen mit hoher Kilometerleistung auf alternative Antriebe. Es sei nicht gerecht, diejenigen, die einige Male im Jahr in die Stadt fahren, auszubremsen. „Wenn man das trotzdem will, kann man das auch heute schon.“

Der Umweltverband BUND bedauerte das Signal. Der ADAC setzt auf technische Maßnahmen. dpa

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08.10.2016, 06:00 Uhr

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