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Hochschule: Ex-Richterin soll ermitteln
Soll Ermittlerin werden: Heike Haseloff-Grupp. Foto: Privat
Landtag

Hochschule: Ex-Richterin soll ermitteln

Immer wieder gibt es Berichte über Missstände in Ludwigsburg. Nun soll eine Juristin vor Ort aufklären.

09.03.2018
  • AXEL HABERMEHL

Stuttgart. Die frühere Präsidentin des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Heike Haseloff-Grupp, soll im Auftrag des Landtags an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF) Ludwigsburg ermitteln. Das erfuhr die SÜDWEST PRESSE aus gut informierten Kreisen des Untersuchungsausschusses zur „Zulagen-Affäre“. Die Ausschuss-Obleute von Grünen, CDU, SPD und FDP haben sich am Mittwoch verständigt, Haseloff-Grupp als „Ermittlungsbeauftragte“ einzusetzen.

Vorgeschlagen hat die parteilose pensionierte Richterin dem Vernehmen nach die CDU. Es gab mindestens einen weiteren Vorschlag. Die ursprüngliche Idee, einen Ermittler einzusetzen, stammt, wie berichtet, von der SPD. Die AfD wurde als einzige Fraktion nicht an den Abstimmungsgesprächen beteiligt. Offiziell beschlossen werden soll die Personalie kommenden Freitag bei der nächsten Ausschuss-Sitzung. Dann ist auch die frühere HVF-Rektorin Claudia Stöckle als Zeugin geladen, die eine Schlüsselrolle in der Affäre spielt.

Haseloff-Grupp soll Berichten über Missstände an der HVF nachgehen und dazu vor Ort Unterlagen sichten und mögliche Zeugen befragen. So sollen der Ausschuss entlastet und die Hochschule etwas aus den anhaltenden Negativ-Schlagzeilen genommen werden.

Die HVF ist ins Zwielicht geraten, nicht nur wegen der fragwürdigen Zulagenpraxis für Professoren, die der Ausschuss vorrangig untersucht. Auch hatten Zeugen im Ausschuss von weiteren Missständen berichtet. Die Vorwürfe drehten sich um mangelnde Wissenschaftlichkeit, Manipulations-Vorwürfe, aber auch um Mobbing. Einer der Zeugen rief sogar die Abgeordneten um Hilfe an. Ähnlich gelagerte Vorwürfe und Gerüchte gehen nach Informationen dieser Zeitung immer wieder als – teils anonyme – Briefe bei Mitgliedern des Ausschusses ein.

Haseloff-Grupp soll sich nach ersten Gesprächen bereiterklärt haben, das Amt der Ermittlungsbeauftragten zu übernehmen. Die Ergebnisse ihrer Ermittlungen an der Hochschule soll sie dem Vernehmen nach schon vor der Sommerpause in Form eines Berichts an den Ausschuss vorlegen.

Die Juristin (Jahrgang 1951) ist seit September 2017 im Ruhestand. Zuvor hatte sie zwölf Jahre das Landessozialgericht geleitet. Axel Habermehl

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09.03.2018, 06:00 Uhr

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