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Hollande wirft das Handtuch
Das war's dann. Glück im Amt war François Hollande noch nie beschieden. Foto: afp
Frankreich

Hollande wirft das Handtuch

Eine historische Entscheidung: Noch nie verzichtete ein Präsident darauf, für eine zweite Amtszeit anzutreten.

03.12.2016
  • PETER HEUSCH

Paris. Der Paukenschlag kam ohne Ankündigung und für viele vollkommen unerwartet. Doch als die Franzosen ihren Präsidenten mit blasser Mine vor die Kameras treten sahen, wussten sie, dass François Hollande der Mut verlassen hatte. „Ich habe mich entschieden, nicht mehr als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten“, erklärte Hollande und begründete seinen Schritt mit dem Eingeständnis, dass er das linke Lager nicht geschlossen hinter sich wisse.

Zum ersten Mal in der Geschichte der V. Republik hat ein Staatspräsident darauf verzichtet, sich für eine zweite Amtszeit zu bewerben. Im Falle des 62-jährigen Sozialisten muss hinzugefügt werden, dass er sich durch diesen Schritt mit höchster Wahrscheinlichkeit eine historische Demütigung erspart. Glaubt man den Umfragen, hätte er bei der im April und Mai 2017 anstehenden Wahlen wohl keine Chance gehabt, auch nur den Sprung in die Stichwahl zu schaffen. Schlimmer noch: Hollande lief ernsthaft Gefahr, noch zuvor bei der Ende Januar geplanten Vorwahl seiner Partei aussortiert zu werden.

Zuletzt war Hollande kaum mehr als eine Handvoll einflussreicher Vertrauter geblieben. 83 Prozent der Franzosen standen schon allein bei dem Gedanken, dass dieser unpopulärste Präsident aller Zeiten erneut antreten könnte, die Haare zu Berge. Ganz zu schweigen davon, dass in der Sozialistischen Partei erbitterter Streit zwischen Verteidigern des Regierungskurses und einer ständig wachsenden Fraktion abtrünniger Rebellen tobt.

Allein die unerhörte Machtfülle, die die französische Verfassung dem Präsidenten zubilligt, konnte einigermaßen verbergen, dass Hollande zu einem König ohne Kleider geworden war. Und zu einem Staatsoberhaupt ohne Regierungsmehrheit im Parlament. Selbst seine halbherzige, von monatelangen Protesten und Streiks begleitete Reform des Arbeitsrechts musste er schließlich per Dekret durchs Parlament boxen, weil ein Teil seiner Abgeordneten ihm nicht mehr folgen mochte.

Vollmundige Versprechen

Hollande war 2012 in den Élysée-Palast gewählt worden, damals setzte er sich gegen den neogaullistischen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy durch. Doch seine vollmundigen Wahlversprechen konnte er angesichts der schlechten Wirtschaftslage nicht annähernd einhalten. Bereits nach acht Monaten sackte seine Popularitätskurve rasant ab. Auf Rekordhöhe kletterten während seiner Amtszeit hingegen die Arbeitslosigkeit, die Staatsverschuldung sowie die Steuerlast der Franzosen. Peter Heusch

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03.12.2016, 06:00 Uhr

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