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Türkei

Incirlik-Streit nur halb gelöst

Die Reise der Bundestagsdelegation zu den deutschen Soldaten bringt etwas Entspannung. Mehr aber auch nicht.

06.10.2016
  • DPA

Incirlik. Der Empfang für die Reisegruppe aus Deutschland auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Incirlik hätte eindrucksvoller kaum sein können. Als die Delegation des Bundestags am Mittwochmittag aus einem Militärtransporter aufs Flugfeld steigt, landen ein paar hundert Meter weiter zwei „Tornado“-Aufklärungsjets, die von einem Einsatz im Kampf gegen den IS zurückkehren.

Guter Anschauungsunterricht für die sieben Abgeordneten, die sich in Incirlik ein Bild von einem Einsatz machen wollen, über dessen Verlängerung sie im Dezember entscheiden werden. Dieser Besuch ist alles andere als Routine. Er soll der Schlusspunkt unter einem diplomatischen Drama sein.

Im Juni hat der Bundestag eine Resolution beschlossen, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt. Die türkische Regierung zog Konsequenzen und genehmigte keine Besuche deutscher Abgeordneter in Incirlik mehr. Erst ein Einlenken der Bundesregierung brachte die Wende in dem Streit: Sie erklärte die Resolution für rechtlich nicht bindend.

General verweist auf Ankara

Jetzt sind die Politiker da. Die deutschen Soldaten berichten von guter Zusammenarbeit mit ihren türkischen und US-Kameraden. „Die Chemie stimmt“, sagt Delegationsleiter Karl Lamers (CDU). Es geht aber nicht nur ums Militärische. Den türkischen General Ismail Günaydin, Kommandeur der Basis, fragen die Abgeordneten, ob sie nun freien Zugang zu den Soldaten haben können. Er verweist auf Ankara, wo sie gerade herkommen.

Aber in der türkischen Hauptstadt gab es keine befriedigende Antwort. Der Vorsitzende türkischen Verteidigungsausschusses, Yusuf Beyazit, zeigte sich bemüht, die verbindenden Elemente im deutsch-türkischen Verhältnis herauszustellen. Seine Kollegen sprachen aber auch die Armenier-Resolution an. „Da wurden uns gewissermaßen schon die Leviten gelesen“, sagt der Linken-Abgeordnete Alexander Neu. Einen Termin bei der Regierung erhielten die deutschen Politiker aber nicht, und damit auch keine Anwort auf die Frage, ob sie nun freien Zugang nach Incirlik haben. Die SPD macht davon abhängig, ob sie im Dezember der Verlängerung des Einsatzes zustimmen will.

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06.10.2016, 06:00 Uhr

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