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Mehr Personal auf der Straße

Innenminister Reinhold Gall bezeichnet die Polizeireform als gelungen

Die Polizei des Landes habe mit der Strukturreform die Qualität ihrer Arbeit flächendeckend verbessert, hat Innenminister Reinhold Gall (SPD) gestern bei seinem Besuch des Polizeipräsidiums Reutlingen betont. Allerdings gebe es Bereiche, die noch nicht richtig laufen.

04.12.2014

Von Thomas de Marco

Reutlingen. Bei so einer großen Reform könne nicht alles gleich von Beginn am 1. Januar diesen Jahres gut laufen, „das wäre ein Wunder gewesen“, sagte Gall. Er lobte freilich die Reform als „grandioseste Leistung der Polizei, da sie diese selber gestemmt hat“. Die Neuerungen seien auch ganz konkret beim Polizeipräsidium angekommen, betonte dessen Präsident Hans-Dieter Wagner – und nannte Zahlen: 27 Beamtinnen und Beamte seien in den elf Revieren insgesamt seit der Reform mehr im operativen Geschäft tätig. Bei der Kriminalpolizei seien es 36.

„Die Reform hat Menschen zu den Revieren gebracht“, sagte Wagner. Im Mai nächsten Jahres könne der Reutlinger Polizeipräsident ein noch zufriedeneres Gesicht machen“, sagte Gall. Denn das Land gebe Gas bei den Einstellungen, da die Polizei ein strukturelles Problem habe: So würden in den nächsten acht Jahren 40 Prozent des Personals in Rente gehen.

Der Fall des misslungenen Überfalls auf einen Geldboten in Metzingen am Dienstag (wir berichteten) habe gezeigt: „Die große Manpower mit drei Dutzend Leuten im Einsatz wäre früher nicht möglich gewesen“, erklärte Gall. Die Einrichtung des Führungs- und Lagezentrums (FLZ) habe eine Leitung ermöglicht wie vorher nie. „Das nimmt man nicht richtig wahr, weil es funktioniert“, sagte der Innenminister.

Mit diesem FLZ sei es möglich, aus dem Stand eine Sonderkommission mit 40 bis 60 Leuten zusammenzustellen. „Ich habe immer mindestens vier Kripo-Beamte, die ich sofort einsetzen kann. In der Vergangenheit war das beim Bereitschaftsdienst frühestens in zwei Stunden möglich“, erklärte Wagner. Er betonte auch die qualifizierte Verkehrsunfall-Aufnahme. In diesem Bereich habe es früher ein Gefälle zwischen den einzelnen Polizeidirektionen gegeben. „Wir spüren, dass wir in der polizeilichen Alltagsarbeit wesentlich flexibler unterwegs sind“, sagte der Chef des Reutlinger Präsidiums.

Die Globalisierung der Kriminalität und deren Ausbreitung im Internet sei heute mit der alten Struktur nicht mehr zu bewältigen, betonte Gall. Die Reform ermögliche den Einsatz modernster Technologie, etwa beim Aufspüren von Kinderpornografie im Netz. Neueste Technik zur automatisierten Suche würde den Beamten ersparen, sich wie bisher alles anzuschauen, bis ihnen schlecht werde, sagte Gall. „Die Kollegen sind dankbar, dass sie nicht alle Drecksbilder sehen müssen“, ergänzte Wagner. Diese Möglichkeit der Auswertung gibt es allerdings nur in Esslingen. „Aber bei so einer Neuerung sollten 20, 30 Kilometer Anfahrt nicht das Problem sein“, betonte der Innenminister.

Wenn es auch zu Verständigungsproblemen gekommen sei, weil das Personal nach der Zusammenlegung der Polizeidirektionen manchmal mit neuen Ortsnamen Schwierigkeiten hatte, würden die Vorteile klar überwiegen. „Es gibt keine Hinweise darauf, dass deshalb bei einem Einsatz etwas verrutscht wäre“, betonte Gall. Er zog deshalb dieses Fazit: „Die Polizei funktioniert, für sie ist die Reform heute weitestgehend Alltag und damit akzeptiert.“

gSiehe „Mit Engelszungen“

Geräte etwa zur Verkehrsüberwachung würden nach der Polizeireform voll ausgelastet und effektiv rund um die Uhr eingesetzt, sagte gestern Landes-Innenminister Reinhold Gall beim Besuch des Polizeipräsidiums Reutlingen. Links dessen Präsident Hans-Dieter Wagner.Bild: Haas

Einer der wesentlichen Kritikpunkte bei der Bewertung der Polizeireform war, dass einige Mitarbeiter sich bei der Wahl zwischen Orts- und Funktionswechsel für eine neue Funktion am angestammten Ort entschieden. Dadurch sei viel Wissen auf der Strecke geblieben. „Es mag solche Fälle gegeben haben, aber wir haben keinen Verlust an Know-how“, sagte Innenminister Reinhold Gall in Reutlingen. Probleme, die aus Rücksichten auf Personal, das kurz vor der Pensionierung stehe, entstanden seien, würden sich in zwei Jahren erledigt haben. Was ihn sehr überrascht habe: Fast 400 Kolleginnen und Kollegen hätten sich an der Interessenbekundung für neue Einsatzbereiche beteiligt, obwohl sie gar nicht betroffen waren. Das zeige, dass viele auch die Chance, sich zu verändern, zu schätzen wüssten.

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Erstellt:
4. Dezember 2014, 12:00 Uhr
Aktualisiert:
4. Dezember 2014, 12:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 4. Dezember 2014, 12:00 Uhr

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