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Kommentar · De Maizière

Irritierender Ego Shooter

Gerade erst wollte die Union im Streit über die richtigen Rezepte in der Flüchtlingskrise den Schwarzen Peter der SPD zuschieben - nun hat sie ihn wieder zurück. Innenminister de Maizière sorgt mit seinen unabgestimmten Plänen zur Einstufung von Syrienflüchtlingen für die Rochade.

09.11.2015
  • ELISABETH ZOLL

Gilt nun was Kanzleramtsminister Altmaier sagt oder wird sich die Linie des Innenministers durchsetzen? Auch nach der Klarstellung weiß man es nicht.

De Maizière hat mit seinem Vorstoß der nach Restriktionen und Abschreckungsmaßnahmen dürstenden CSU neuen Stoff geliefert - und auf diese Weise die Kanzlerin und ihren Flüchtlingsbeauftragten bloßstellt. Auch in der SPD brodelt es bei aller offiziellen Zurückhaltung. Dass ein mühsam errungener Kompromiss in der Koalition nicht einmal mehr für 24 Stunden taugt, dürfte man dort so schnell nicht vergessen.

Den eigensinnigen Innenminister stören diese Folgen nicht. Er gibt den Hardliner, sei's aus Berechnung - um Rechtsaußen Boden abzugraben - oder aus Überzeugung. Ein so agierender Ressortchef ist unberechenbar.

Gerade erst hat der sonst so Besonnene mit Äußerungen über massenhaft vorgetäuschte Identitäten syrischer Flüchtlinge von sich reden gemacht. Sie irritierten nicht nur, sondern waren bar jeder belastbaren Erkenntnisse der Bundespolizei. Wie damals spielt de Maizière jetzt wieder mit dem Feuer. Als Ego Shooter wird er zur Belastung für das Kabinett und die Kanzlerin.

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09.11.2015, 12:00 Uhr

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