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Jämmerliches Bild

Die Delegierten des Wahlkreises Tübingen/Zollernalb nominierten Martin Rosemann wieder zum SPD-Bundestagskandidaten („Haltung und Zuversicht“, 14. November).

16.11.2016
  • Wolfgang Schäfer

Entweder Martin Rosemann ist ein Lügner oder er leidet an Amnesie. Er stellt die ...PD und sich selber als sozial eingestellte Partei und Abgeordneten dar, der für eine Einschränkung der Leiharbeit, einen Mindestlohn und eine vorausschauende Rentenpolitik ist. Doch wer hat die Rente auf dieses Niveau gedrückt? Es war doch Walter Rister, ein Parteikollege. Wer hat die Leiharbeit groß gemacht? Das war doch Gerhard Schröder und die ...PD. Wer hat denn den größten Niedriglohnsektor in ganz Europa mit einer „Agenda 2010“ geschaffen? War doch die ...PD.

Was also erzählt er da in seiner Nominierungsrede. Das steht doch in völligem Widerspruch zu den Zielen der Agenda, die er ausdrücklich befürwortet. Wäre uns 1998 die ...PD erspart geblieben, hätten wir heute noch einen Sozialstaat. Die größten Eingriffe in diesen (praktisch seine Auflösung) gehen alle auf die ...PD zurück. Genau solche Politiker, die den Menschen falsche Versprechen machen, treiben die Abgehängten in die Arme der Populisten. Er ist ein Widerspruch in sich und stellt deutlich den Widerspruch der Partei dar. Eigentlich wollen sie sozial sein, sind aber in Wirklichkeit die neoliberalste Partei, die es im Moment gibt.

TTIP und CETA befürwortet er auch. Die Entmachtung der Gesellschaft zugunsten der Konzerne. Ein jämmerliches Bild mit einer verlogenen Außendarstellung. Das bleibt von der ...PD noch übrig. Wer diese Partei wählt, wählt die Fortführung der Spaltung der deutschen Gesellschaft in Arm und Reich.

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16.11.2016, 01:00 Uhr

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