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Forderungen zur Auskreisung

Junge Union will Bürgerentscheid, Grüne eine Versammlung

Die Junge Union Reutlingen fordert einen Bürgerentscheid zum Thema Auskreisung, die Fraktion der Grünen und Unabhängigen eine Bürgerversammlung zum selben Thema.

03.06.2015
  • uk

Reutlingen. Unmittelbar nach der Vorstellung von OB Barbara Boschs Plänen habe sich eine rege Debatte entwickelt, heißt es in einer Pressemitteilung des CDU-Nachwuchses. Aus diesem Grunde fordern Stadt- und Kreisverband der Jungen Union den Gemeinderat auf, den Weg frei zu machen für einen Bürgerentscheid.

Die Kreisvorsitzende der Jungen Union Reutlingen, Valerie Neumann, betonte, dass ein Bürgerentscheid dem hohen öffentlichen Interesse gerecht werden würde. Die Bürger in die Entscheidung mit einzubinden und das Ergebnis basisdemokratisch zu legitimieren, sei für sie der einzig gangbare Weg.

Zuvor hatte bereits die Fraktion der Grünen und Unabhängigen die Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema „Gründung eines Stadtkreises“ beantragt und auf die Gemeindeordnung verwiesen. Im Paragraf 20 heißt es dort, dass die Einwohner einer Gemeinde bei Angelegenheiten, die das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl nachhaltig berühren, möglichst frühzeitig über die Grundlagen sowie die Ziele, Zwecke und Auswirkungen unterrichtet werden sollen.

Diese Voraussetzung, so die Grünen, seien im Falle einer Stadtkreisgründung erfüllt. Auch sind sie der Ansicht, dass die Bürger/innen vor einer solchen Entscheidung angehört und deren Äußerungen bei der Entscheidung berücksichtigt werden sollten.

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03.06.2015, 12:00 Uhr

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