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Wozu braucht man eigentlich einen Angeklagten?

Juristen haben auch ohne ihn Spaß

Ach, was war das doch für ein Gewusel im Foyer des Horber Amtsgerichtes. Zeugen und Juristen, die Roben leger über den Arm gehängt plaudern lustig, angeregt und lachend vor der verschlossenen Türe des Gerichtssaals. Kontrastierend dazu stehen martialisch ausgestattete, grimmig dreinblickende Justizbeamte vor eben dieser Tür, geben aber freundlich den Gruß zurück. Allen Befürchtungen zum Trotz geht der lockere Plauderton weiter, als sich Staatsanwalt, Nebenkläger, der Vertreter desselben und ein psychiatrischer Sachverständiger auf der einen, der Verteidiger etwas einsam auf der Gegenseite verteilen.

04.11.2015

Akten werden aufgeschlagen, Gesetzbücher dekorativ aufgestellt, gar ein Tablet eingeschaltet, doch die Internet-Verbindung kommt nicht zustande. Horb braucht das flächendeckende WLAN, aber das ganze Plädoyer und die Notizen sind in dem kleinen Helferlein gespeichert.

Der Richter stellt ein ärztliches Attest vom Vortag, das ein älteres ergänzen soll, zur Debatte, denn es stellt die Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten fest. So viel Urteil will der Richter aber nicht abgeben, und stellt seinerseits fest, dass nur er etwas feststellen und sogar beurteilen darf. Der Sachverständige hat den Angeklagten schon lange nicht mehr gesehen, kennt ihn aber immerhin aus den Vorjahren. Signifikant erhöhter Blutdruck und Schlafstörungen hält er nicht für ausreichend, um sich den attestierenden Kollegen anzuschließen und sieht keine Beweise für die Verhandlungsunfähigkeit.

Der Richter sucht Halt beim Bundesverfassungsgericht, das erklärt hat, nur wenn einem Angeklagten drohe, das Leben einzubüßen oder schweren Schaden zu erleiden, könne man befürchten, dass der arme Sünder der Anspannung nicht gewachsen sei. In allen anderen Fällen müsse er dies hinnehmen. Der Richter schätzt sich selber als nicht so brutal ein, dass von ihm Schaden ausgehen könne, beteiligt sich an der lockeren Gesprächsrunde und weist den Antrag auf Verlegung des Gerichtstermins, den er allerdings schon vorher bestimmt hatte, zurück.

Also warten alle eine Viertelstunde, ob der Angeklagte nicht doch noch Lust bekommt, sich an dem Spielchen zu beteiligen.

Der Staatsanwalt beantragt nun, den Einspruch gegen einen Strafbefehl zu verwerfen und dies ins Protokoll aufzunehmen. Der Vertreter der Nebenklage sorgt sich um sein Honorar und beantragt, die Kosten der Nebenklage auch noch dem Angeklagten aufzuerlegen.

Derweil vertreiben sich die beiden schwarz gewandeten Justizbeamten und die vier geladenen Zeugen die Zeit vor dem Verhandlungssaal. Nun gerät der Richter ins Trudeln, denn erst mal ist fraglich, ob überhaupt Kosten entstanden sind und die Nebenklage zugelassen sei. Der Staatsanwalt bemüht seinen bereit liegenden Kommentarband und stellt fest, dass zu diesem Verhandlungszeitpunkt die Kostenfrage nicht zu entscheiden sei. Der Verteidiger freut sich ob dieser Nachricht, dass ihm selten die Staatsanwaltschaft die Argumente liefere.

Für solche Fälle hat der Richter ein Beratungszimmer und zieht sich dorthin zurück. Doch gleich drauf kehrt er zurück und das Volk hat durch seinen Mund entschieden, die Strafprozessordnung könne im Paragraphen 473 so interpretiert werden, dass der Einspruch gegen den Strafbefehl aufgehoben wird und der Angeklagte alle Gerichtskosten, auch die der Nebenklage, zu tragen hat. Der Folgetermin ist mit dem Urteil hinfällig und wird aufgehoben Der arme kranke Mann wird verschont, auf dem Armesünderbänkchen Platz zu nehmen, die Rechnung wird seinen Blutdruck aber vermutlich nicht senken.

Worum ging es eigentlich? Ach egal, der Angeklagte war eh nicht da, und alle anderen hatten ihren Spaß.hans-michael greiss

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04.11.2015, 12:00 Uhr

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