Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Stuttgart/Berlin 

Justizminister: Designerdrogen per Gesetz eindämmen

Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) hat die härtere Gangart der Bundesregierung im Kampf gegen Designerdrogen begrüßt.

20.11.2015
  • dpa

Stuttgart/Berlin . Der SPD-Minister betonte am Freitag in Stuttgart, dass mit der sogenannten Stoffgruppenstrafbarkeit eine effektive Sanktionsmöglichkeit geschaffen sei. Nach dem Gesetzentwurf, über den die Zeitung «Die Welt» berichtet hatte, sollen Herstellung, Handel, Einfuhr, Lagerung und Weitergabe verboten und unter Strafe gestellt werden.

Mitglieder von Banden, die Designerdrogen geschäftsmäßig in Umlauf bringen, sollen mit Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren rechnen müssen. Das gleiche gilt für Fälle, in denen die Drogen an Minderjährige abgegeben werden, die Gesundheit einer großen Zahl von Menschen gefährdet wird oder schwere Schäden bis hin zum Tod verursacht werden.

Nach dem Entwurf ist nicht wie bislang nur eine konkrete molekulare Zusammensetzung im Betäubungsmittelgesetzbuch als verbotene Substanz enthalten. Vielmehr reiche bereits die molekulare Ähnlichkeit von Substanzen für eine strafrechtliche Ahndung aus. «Ich freue mich sehr, dass die Bundesregierung nun meinen Vorschlag aufgegriffen hat», betonte Stickelberger. Bei den künstlich hergestellten Stoffen handelt es sich oft um Drogen, die im Grundsatz seit langem bekannt und auch schon längst verboten sind - aber immer wieder verändert werden und unter Fantasienamen neu auf den Markt kommen.

Justizminister: Designerdrogen per Gesetz eindämmen
Justizminister Rainer Stickelberger (SPD). Foto: Wolfram Kastl/Archiv

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

20.11.2015, 12:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball