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Umwelt

Kamin-Verbot kommt erst später

Das Verfahren dauert länger als geplant. Die Heizungsbranche kritisiert die geplante Verordnung des Landes heftig.

14.12.2016
  • RAIMUND WEIBLE

Stuttgart. Die für die Landeshauptstadt geplante Landesverordnung zum Verbot für Komfort-Kamine verzögert sich. Im Oktober war das Verkehrsministerium davon ausgegangen, dass die Verordnung am 1. Januar 2017 in Kraft tritt. Dieser Zeitplan ist inzwischen überholt.

Da die Anhörung der Verbände mehr Zeit in Anspruch genommen hat als geplant, rechnet das Ministerium damit, dass die Verordnung, die vom Ministerrat genehmigt werden muss, im Frühjahr ergeht. Dann aber tritt sie während der laufenden Feinstab-Alarmperiode, die am 15. April endet, nicht mehr in Kraft.

Das Verbot für den Betrieb der Komfort-Kamine soll nur im Gemeindegebiet Stuttgart und an Tagen mit Feinstaub-Alarm gelten. Derzeit appelliert die Stadt nur –die Besitzer von Kaminen und Kaminöfen können selbst entscheiden, ob sie ihre Kamine bei Feinstaub-Alarm anheizen.

Vorwürfe der Heizungsbranche, es handle sich bei dem Verbot um einen Eingriff in die Freiheitsrechte, wies das Ministerium zurück. Minister Winfried Hermann (Grüne) bewertet den Eingriff als „moderat und verhältnismäßig“, da zu viel Feinstaub die Gesundheit vieler Menschen bedrohe. Von den 72 Überschreitungstagen, die 2015 am Messpunkt Neckartor festgestellt wurden, seien 12 bis 16 Überschreitungstage durch Emissionen der Holzfeuerungen mit verursacht worden. Der seit gestern geltende Feinstaub-Alarm könnte bis Freitag andauern. Erst danach ist laut Wetterdienst mit günstigeren Bedingungen zu rechnen. web

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14.12.2016, 06:00 Uhr

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