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Infrastruktur

Kampf den Schlaglöchern

Der Zustand von Bundes- und Landesstraßen hat sich etwas verbessert. Der Verkehrsminister spricht von einer „Trendwende“.

13.04.2017
  • AXEL HABERMEHL

Stuttgart. Die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen in Baden-Württemberg macht Fortschritte. Das ergab nach Angaben des Landesverkehrsministeriums eine von der Straßenbauverwaltung regelmäßig durchgeführte „systematische Zustandserfassung“ mit speziellen Messfahrzeugen. Erstmals seit Beginn solcher Untersuchungen im Jahr 1992 habe sich hierbei der Zustand der Straßen, der anhand eines Punktesystems gemessen wird, verbessert.

Die südwestdeutschen Bundesstraßen wurden 2015 untersucht. Dabei stellten die Prüfer fest, dass sich ihr Zustand im Vergleich mit der letzten Messung 2011 leicht verbessert hatte: von 3,2 auf 3,0 (die Skala geht von 1,0 bis 5,0). Bei den Landesstraßen, die 2016 getestet wurden, lag der Gesamtzustand bei einem Wert von 3,4 (2011: 3,5). Der Zustand der hiesigen Autobahnen wird im laufenden Jahr 2017 untersucht.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) führt die Verbesserungen, die er „Trendwende“ nennt, auf ein von seinem Ministerium verantwortetes und von Bund und Land bezahltes Sanierungsprogramm zurück: „Wir haben den Verschlechterungsprozess eindeutig gestoppt“, sagt Hermann. Nicht nur stecken Bund und Land seit einigen Jahren deutlich mehr Geld in den Erhalt der Straßen statt in Aus- und Neubauten. Auch zeige ein „systematisches und priorisiertes Erhaltungsmanagement“ Wirkung.

Bundesstraßen und Autobahnen gehören der Bundesrepublik, die also auch für deren Erhalt bezahlen muss. Geplant, gebaut und saniert wird aber vom Land, das auch für das ihm gehörende Landstraßennetz zuständig ist.

Der Bund steigerte seine Investitionen in die Sanierung seit 2011 jedes Jahr deutlich: Insgesamt steckte er in den vergangenen sechs Jahren mehr als 1,8 Milliarden Euro in die Erhaltung südwestdeutscher Bundesstraßen. Die entsprechenden Investitionen des Landes für dessen Straßen lagen bei knapp 539 Millionen. Ausgedrückt in Straßenstrecken bedeutet das: Von 2011 bis 2016 wurden 1179 Kilometer Landesstraßen und 1662 Kilometer Bundesstraßen saniert.

Einen regelrechten Knick in die Sanierungsbemühungen rissen die vergangenes Jahr Ende Mai durch Starkregen verursachten Hochwasser an mehreren Orten im Land. „Da haben wir viel Geld für etwas gebraucht, was eigentlich nicht sanierungsbedürftig war“, sagt Hermann. Laut Marcel Zembrot, dem zuständigen Abteilungsleiter im Verkehrsministerium, kosteten die dadurch nötig gewordenen Sanierungsarbeiten im Bereich Straßenbau rund 15 Millionen Euro und banden Personal. Inzwischen seien aber bis auf eine Maßnahme – die Sanierung einer durch einen Erdrutsch bei Braunsbach beschädigten Landstraße – alle damals verursachten Schäden behoben. Diese Sanierung solle noch in diesem Jahr beginnen.

Da das Straßennetz und die dazu gehörenden Brücken und Bauwerke teilweise erheblich in die Jahre gekommen und zunehmend marode sind, müssen Bund und Land auch in den kommenden Jahren viel Geld in den Erhalt stecken: „Die Ergebnisse der neuen Zustandserfassung und -bewertung zeigen, dass Erhalt und Sanierung nachhaltige Anstrengungen verlangt“, sagt Hermann. Das sei „eine der größten Herausforderungen der letzten und auch der kommenden Jahre“.

Zwischen 2017 und 2020 sollen 1000 Kilometer Landesstraßen saniert werden, dazu 2017 bis 2019 rund 828 Kilometer Bundesstraßen. Dafür vorgesehen sind 391,2 Millionen Euro Bundes- und 92 Millionen Landesgeld. Laut Hermann ist das aber viel zu wenig. Allein für Landesstraßen und zugehörige Brücken – deren Sanierung sei besonders wichtig, Hermann nennt die Bauten „die Achillesferse des Straßennetzes“ – seien 2017 eigentlich 140 Millionen Euro nötig. Er denke aber nicht, dass er das in den Haushaltsverhandlungen erreichen könne.

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13.04.2017, 06:00 Uhr

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