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Verbrauchermarkt

Kampf um Quadratmeter

Nachdem sich Armin Jöchle gegen Kritik an Eutingens Bebauungsplan zur Wehr gesetzt hat, meldet sich Peter Rosenberger zu Wort.

27.01.2017

Von Benjamin Breitmaier

Hier sollen noch in diesem Jahr die Bagger rollen. Doch gegen die Eutinger Pläne für die Ansiedelung eines Vollsortimenters erhebt sich Widerstand.Bild: Breitmaier

Gegenwind schlägt ihm ins Gesicht, Armin Jöchle, Eutingens Bürgermeister. Sein bestimmendes Projekt für das Jahr 2017 – einen Lebensmittelmarkt an der Stuttgarter Straße anzusiedeln – wird kein Spaziergang. Nicht nur Horb gibt sich mit den Plänen der Eutinger, wie sie vom Gemeinderat im November verabschiedet wurden, nicht zufrieden. Weitere Stellungnahmen vom Regierungspräsidium Karlsruhe, des Regionalverbands und der Stadt Rottenburg gehen in eine ähnliche Richtung. Trotzdem glaubt Jöchle die Schwierigkeiten im nächsten Verfahrensschritt des Bebauungsplans im März aus dem Weg räumen zu können.

Aber von vorn: Grundlage für die Stellungnahmen war der Eutinger Gemeinderatsbeschluss, der den Weg für ein Bebauungsplanverfahren frei machte. Allerdings beinhaltete die Entscheidung Planungen über einen Einkaufsmarkt mit 1400 Quadratmetern plus 300 Quadratmeter Vorverkaufsfläche – etwa für einen Bäcker oder Ähnliches. Außerdem wurde nicht festgelegt, ob es Beschränkungen für weiteren Einzelhandel im angrenzenden Mischgebiet geben soll. Jöchle gibt zu, dass er damals einen Fehler gemacht hat: „Aus unserer Sicht ist das ein bisschen schief gelaufen, dass wir nicht im Gemeinderat explizit beschlossen haben, auf die 300 Quadratmeter zu verzichten“.

In einem Schreiben an Horbs Oberbürgermeister wurde dieser Fehler aus Jöchles Sicht jedoch korrigiert. In der E-Mail vom 14. Dezember stellte Jöchle klar, dass Eutingen kein Interesse an 1700 Quadratmetern hat. Jedoch blieb es laut Oberbürgermeister Peter Rosenberger bei dem informellen Schreiben. Eutingen hätte weder im Internet seine Pläne geändert, noch die anderen Akteure im Verfahren umfassend informiert. Nur der Regionalverband hätte eine Kopie der E-Mail, die nach Horb ging, erhalten.

Dementsprechend fielen die Stellungnahmen zum Bebauungsplan – etwa aus der Stadt Rottenburg – ähnlich negativ aus, wie die der Horber. „Es gibt ein ganz klares Landesentwicklungskonzept. Darin ist für ein Kleinzentrum wie Eutingen festgehalten, dass eine Größenordnung von 800 Quadratmetern erlaubt ist. Wir haben immer gesagt, die 1200 Quadratmeter wären in Ordnung, aber man muss auch sehen, dass das 50 Prozent mehr Fläche bedeutet“, erklärt Rosenberger im Gespräch mit der SÜDWEST PRESSE.

Allerdings gibt es auch versöhnlichere Töne. Beispielsweise wurden in der Stellungnahme des Regierungspräsidiums Karlsruhe nur die 300 Quadratmeter Vorverkaufsfläche moniert, heißt im Umkehrschluss: 1400 Quadratmeter gingen in Ordnung.

Zu dem Schreiben, dass bei Rosenberger am 14. Dezember eingegangen ist, stellt der OB fest: „Es gibt einen Beschluss des Gemeinderats mit 1700 Quadratmetern. Im rein förmlichen Verfahren können wir nur dazu Stellung nehmen. In jedem Vertag steht, Nebenabreden gelten nicht.“ Rosenberger hätte Parteifreund Jöchle außerdem im Nachgang darauf aufmerksam gemacht, dass trotzdem formell auf die andere Zahl reagiert werden müsse.

Jöchle bringt das Thema Bebauungsplan und Lebensmittelmarkt in der März-Sitzung wieder in den Eutinger Sitzungssaal. Dabei versichert er erneut, erstens die 1400 Quadratmeter als Deckel zu beschließen und auch die Ansiedelung weiterer Handelsbetriebe im Mischgebiet zu begrenzen. Er geht davon aus, dass die Stellungnahmen im zweiten Verfahrensschritt dann definitiv anders aussehen werden.

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Erstellt:
27. Januar 2017, 01:00 Uhr
Aktualisiert:
27. Januar 2017, 01:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 27. Januar 2017, 01:00 Uhr

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