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Karlsruhe

Karlsruhe: «Forum Recht» soll Rechtsstaat erfahrbar machen

Am Sitz von Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof (BGH) und Bundesanwaltschaft in Karlsruhe laufen Planungen für ein Informationszentrum über den Rechtsstaat.

22.11.2016

Von dpa

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Foto: Sebastian Gollnow/Archiv dpa

Karlsruhe. Bislang gebe es in Deutschland keinen eigenen Ort, um Recht erfahrbar zu machen, sagte Verfassungsrichterin Susanne Baer am Dienstag bei der Präsentation in Karlsruhe. Vorbild für das «Forum Recht» ist demnach das «Haus der Geschichte» über die Zeit nach 1945 in Bonn.

Vorgesehen ist, dass der Bau am Rande des BGH-Geländes in der Innenstadt entsteht. Im Bundeshaushalt für 2017 sind den Initiatoren zufolge 200 000 Euro vorgesehen, um die Pläne in einer Studie zu konkretisieren. Kommende Woche wollen sie die Idee Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorstellen.

Das neue Forum soll eine Ausstellung beherbergen, aber auch Raum für Diskussion bieten und Veranstaltungsort für Tagungen sein. «Es gibt ein Rieseninteresse an diesem Thema», sagte BGH-Präsidentin Bettina Limperg. Derzeit müssten viele Besuchergruppen abgewiesen werden.

Verfassungsrichterin Baer sagte, ein funktionierender Rechtsstaat sei für viele in Deutschland selbstverständlich geworden. Dabei zeige der Blick in andere Länder, wie gefährdet diese Errungenschaften seien. Ziel sei es, beispielsweise Schülern deutlich zu machen, dass sie das persönlich etwas angehe. Dafür könnten zum Beispiel Gerichtsverhandlungen inszeniert werden.

In der Studie soll es zunächst einmal darum gehen, die Zielgruppen genauer zu analysieren und eine belastbare Kostenkalkulation aufzustellen. Anschließend sollen die politischen Entscheidungen und ein Architektenwettbewerb folgen. In dem Initiativkreis «Recht», der sich für das Forum einsetzt, sind Verfassungsgericht, BGH, Bundesanwaltschaft und die Stadt Karlsruhe vertreten.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Foto: Sebastian Gollnow/Archiv dpa

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Erstellt:
22. November 2016, 15:56 Uhr
Aktualisiert:
22. November 2016, 16:01 Uhr
zuletzt aktualisiert: 22. November 2016, 16:01 Uhr

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