„Kein Beispiel“: Palmer distanziert sich von Frankfurts OB Feldmann

Mit einem Statement von Peter Feldmann überschrieb der „Spiegel“ am Mittwoch einen Artikel, in dem die Verfehlungen des Frankfurter Oberbürgermeisters genannt und sein Nicht-Rücktritt erklärt werden: „Ich möchte dem Beispiel von Boris Palmer folgen.“ Damit spielte das Oberhaupt der Main-Metropole auf ein Angebot seinerseits an, die Mitgliedschaft bei der SPD ruhen zu lassen. Palmers Mitgliedschaft bei den Grünen ruht nach einem Vergleich vor dem Schiedsgericht bis Ende 2023.

Allerdings sind die Gründe verschieden: Gegen Feldmann ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen Vorteilsnahme im Amt. In der Anklage geht es unter anderem darum, dass Feldmanns Frau als Leiterin einer Kita ein übertarifliches Gehalt bezogen haben soll. Auch kamen jüngst Seximus-Vorwürfe gegen den 63-Jährigen auf. Rund um den Triumph der Frankfurter Eintracht im Finale der Fußball-Europa-League fiel Feldmann negativ auf.

Bei Palmer hatte besonders ein Satz zu Beginn der Corona-Pandemie für Empörung gesorgt: „Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“ Zudem warfen ihm einige Parteimitglieder nach einer Aussage über den Fußballer Dennis Aogo Rassismus vor. Tübingens Oberbürgermeister hatte immer eine offenere Streitkultur innerhalb der Grünen gefordert und den Vorwurf der Parteischädigung zurückgewiesen. Mit dem erzielten Vergleich ist das Parteiausschlussverfahren gegen ihn erledigt.

Tübingens OB reagierte bei Facebook unter der Überschrift „Ich bin kein Beispiel“ umgehend auf den „Spiegel“-Artikel. Es stehe ihm nicht zu, den Frankfurter Kollegen zu beurteilen, schrieb er. Und betonte: „Aber eines möchte ich unmissverständlich festhalten: In den 15 Jahren meiner Amtsführung gab es niemals Korruptionsvorwürfe oder gar eine Anklage der Staatsanwaltschaft.“ Der Vergleich vor dem Schiedsgericht seiner Partei, so Palmer, sei deswegen „in keiner Weise ein Beispiel für mögliche Vereinbarungen von Peter Feldmann mit der SPD“.