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SPD

Klarer Blick auf eigene Chancen

Martin Schulz geht nach Berlin. Seine Aussichten auf eine weitere Amtszeit als EU-Parlamentspräsident waren dürftig.

25.11.2016
  • KNUT PRIES

Straßburg. Die Entscheidung war keine Überraschung, der Zeitpunkt schon eher. Bislang hatte Martin Schulz drei Karriere-Bälle in der Luft gehalten: dritte Amtszeit an der Spitze des EU-Parlaments, Außenminister in Berlin, Kanzlerkandidat der SPD. Warum räumt er die erste Option jetzt ab? Den Entschluss habe Schulz „schon vor längerer Zeit“ gefasst, heißt es in seinem Brüsseler Kabinett. Er habe lediglich die Verkündung nicht unmittelbar an die Kür von Außenminister Steinmeier zum designierten Bundespräsidenten kleben wollen, sondern lieber abgewartet, „bis der Dampf raus ist“.

Der Dampf war allerdings nicht raus, im Gegenteil – der Druck im Kessel stieg von Tag zu Tag. In Brüssel wie in Berlin mehrten sich Stimmen, der Mann möge sich endlich erklären. Dabei half ihm der nüchterne Blick auf das Risiko, bei einer neuerlichen Bewerbung im Parlament durchzufallen. „Das ist ihm signalisiert worden“, heißt es in der christdemokratischen EVP-Fraktion. Deren Chef Manfred Weber trifft Schulz allwöchentlich in einem Brüsseler Führungszirkel, der Christ- und Sozialdemokraten, Parlament und Kommission verklammert.

Da bot sich ein unerfreuliches Bild: „Das war für Schulz kein Selbstläufer“, erläutert CDU-Veteran Elmar Brok, „der Ausgang war zu ungewiss.“ Die meisten EVP-ler verlangen einen eigenen Kandidaten. Sie pochen auf eine von Schulz 2014 unterzeichnete Zusicherung, nach zweieinhalb Jahren den Stuhl für einen EVP-Nachfolger zu räumen. Die Sozialdemokraten halten dagegen: Der Deal sei daran gekoppelt gewesen, dass sie den Chef des Europäischen Rats stellen. Es könne nicht angehen, dass die drei EU-Präsidenten (Rat, Kommission, Parlament) in schwarzer Hand sind.

Schwarzes Monopol

„Ein Monopol der Rechten bei den europäischen Institutionen ist unannehmbar“, erklärt Fraktionschef Gianni Pitella und fordert „eine politische Balance“. Das ist eine Abfuhr für EVP-Fraktionschef Weber, der anbietet, einen „Konsens-Kandidaten“ zu suchen, um angesichts der Populisten und Extremisten eine stabile Mehrheit zu sichern. Zugleich macht die EVP „einen Führungsanspruch“ geltend – eine Forderung, auf die sich Pitella, der im Dezember wiedergewählt werden will, bis dahin auf keinen Fall einlassen kann.

Jetzt laufen sich erst einmal die Bewerber um die Nachfolge des scheidenden Parlamentschefs warm. Allein bei der EVP sind fünf mehr oder weniger offizielle Kandidaten im Rennen, keiner hat allerdings annähernd die Statur des Amtsinhabers. Knut Pries

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25.11.2016, 06:00 Uhr

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