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Stuttgart

Koalition erwägt Sonderprogramm gegen Investitionsstau

Die grün-schwarze Koalition erwägt Sonderprogramme für das Jahr 2017, um den aus ihrer Sicht enormen Sanierungsstau bei Landesgebäuden, Straßen und Brücken aufzulösen.

05.10.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. Das diskutierten die Koalitionsspitzen am Mittwoch in Stuttgart in der ersten Haushaltsstrukturkommission nach der Sommerpause. Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) betonte, es bleibe bei einem Einsparbetrag von 370 Millionen Euro und 150 Millionen Euro struktureller Mehrausgaben für politische Schwerpunkte. Für Digitalisierung sollen bis zu 100 Millionen Euro einmalige Ausgaben vorgesehen werden. «Für weitere einmalige Schwerpunkte sind 50 Millionen Euro machbar», fügte Sitzmann hinzu.

Die Einsparvorschläge der Ressorts für den Haushalt 2017 sollen in einer nächsten Sitzung der Kommission beraten werden. Die Regierungsfraktionen werden in der kommenden Woche die Eckdaten mit der Finanzministerin beraten. Das Kultusministerium hatte bereits angekündigt, mehr als 400 Lehrerstellen einzusparen.

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05.10.2016, 22:12 Uhr | geändert: 05.10.2016, 18:50 Uhr

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