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Komfortkamine: Verbot soll kommen
An Feinstaub-Alarm-Tagen soll der Einsatz von Komfortkaminen per Verordnung untersagt werden. Foto: dpa
Stuttgart

Komfortkamine: Verbot soll kommen

Das Land will den Betrieb an Feinstaub-Alarm-Tagen untersagen. Die Verordnung könnte ab 1. Januar gelten.

19.10.2016
  • dpa/eb

Stuttgart. Bei Feinstaub-Alarm soll der Betrieb von Kaminen in Stuttgart, die nicht zwingend dem Heizen dienen, künftig verboten werden. Die grün-schwarze Regierung hat sich am Dienstag mit einer geplanten Verordnung befasst, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums erklärte, dass das Verbot bei Feinstaub-Alarmen ab dem 1. Januar gelten soll. Die geplante Verordnung müsse aber erst in die Anhörung und dann noch vom Kabinett verabschiedet werden.

Die Landeshauptstadt kämpft gegen hohe Feinstaubwerte. Jahr für Jahr werden EU-Grenzwerte gerissen. Strafzahlungen an Brüssel und gerichtlich angeordnete Fahrverbote drohen. Die Stadt Stuttgart hat deshalb den Feinstaub-Alarm ins Leben gerufen: An Tagen, an denen eine hohe Luftbelastung prognostiziert wird, sind Autofahrer in der Metropolregion aufgerufen, freiwillig auf Busse und Bahnen umzusteigen. Außerdem sollen Komfortkamine nicht angeheizt werden. Nach Angaben des Verkehrsministeriums verursachen Kamine und Öfen in Privathaushalten am Neckartor, dem Stuttgarter Feinstaub-Hotspot, rund 22 Prozent der dort gemessenen Belastung. Damit seien Feuerungsanlagen nach dem Straßenverkehr der zweigrößte Verursacher. Saubere Öfen mit Filter sollen vom geplanten Verbot ausgenommen sein.

Die Landesregierung hat am Dienstag außerdem eine Bundesratsinitiative für die sogenannte Blaue Plakette auf den Weg gebracht. Entsprechende Maßnahmen zur Luftreinhaltung seien im Kabinett verabschiedet worden, teilte das Verkehrsministerium mit. „Saubere Luft ist eine der großen Herausforderungen der Verkehrs- und Umweltpolitik und für unsere Städte ein entscheidender Faktor an Lebensqualität“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne).

Initiative für Blaue Plakette

Mit der Blauen Plakette soll vor allem älteren Dieselfahrzeugen die Einfahrt in die belasteten Innenstädte verboten werden. Konkret wären nur noch Dieselfahrzeuge mit Euro-6-Norm und Benziner mit Euro 3 erlaubt. Die Plakette ist laut Hermann eine wichtige Voraussetzung, um allgemeine Diesel-Fahrverbote zu vermeiden. Die Deutsche Umwelthilfe strebt per Klage genau das an und hat in einem gleich gelagerten Fall bereits gewonnen. Mit der Einführung der Plakette will man einem allgemeinen Fahrverbot also zuvorkommen. Die Chancen, dass die Plakette bald kommt, stehen allerdings schlecht: Weder in der Länderkammer noch im Bund gibt es eine Mehrheit dafür.

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19.10.2016, 06:00 Uhr

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