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Hannover

Kommunen spüren VW-Skandal

Der Abgas-Skandal des VW-Konzerns hat abermals spürbare Auswirkungen für Niedersachsens Finanzlage.

01.04.2016
  • DPA

Hannover. Einbrüche vor allem im Gewerbesteueraufkommen an den Volkswagen-Standorten zwischen Harz und Küste lassen dort die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich anschwellen. Dessen Verteilungsschlüssel ist fix, doch der Binnenausgleich zwischen einzelnen Kommunen schwankt. Und dabei halten die meisten VW-Standorte nun stärker die Hand auf.

Insgesamt liegt das Niveau des kommunalen Finanzausgleiches um 5 Prozent über dem Wert von 2015, teilte das Landesamt für Statistik mit. Das ist der guten Konjunkturlage geschuldet. Mit Blick auf den wichtigsten Wirtschaftsmotor VW wendet sich das Blatt aber. Ohne die Diesel-Krise und wegbrechende Gewerbesteuern stünde das Füllhorn der sogenannten Zuweisungsmasse noch besser da.

Künftig dürfte dieses Bild noch klarer werden: Denn die Berechnung spart das Schlussquartal 2015 noch aus, in dem VW weiter hart bremste. Einige VW-Standorte riefen sogar schon Haushaltssperren aus. Umgerechnet auf die Einwohner verteilt Niedersachsen im kommunalen Finanzausgleich (KFA) aktuell pro Kopf 474 statt zuvor 455 EUR. Den Angaben zufolge stiegen die Zuweisungen in Summe von knapp 3,6 auf gut 3,7 Mrd. EUR. Einziger Geber bleibt Wolfsburg.

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01.04.2016, 06:00 Uhr

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