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Konservative gehen in die Offensive
Martin Schulz (links), EVP-Fraktionschef Manfred Weber und der Chef der Liberalen, Guy Verhofstadt. Foto: dpa
EU-Parlament

Konservative gehen in die Offensive

Der Nachfolger von Martin Schulz wird gewählt. Die EVP-Fraktion verliert an Unterstützung.

11.01.2017
  • KNUT PRIES

Straßburg. Während Martin Schulz (SPD) seinen Platz in der deutschen Politik sucht, entwickelt sich die Kür seines Nachfolgers als EU-Parlamentspräsident zur wilden Jagd. Die große Koalition ist aufgelöst, die Christdemokraten setzen ihre bisherigen Partner – Sozialisten und Liberale – unter Druck.

Manfred Weber (CSU), Chef der EVP-Fraktion, ist eigentlich ein Mann der leisen Töne. Doch jetzt hat er keine andere Wahl, er muss in die Offensive. Wenn die 751 Abgeordneten am Dienstag den Nachfolger des langjährigen SPD-Europahäuptlings Schulz wählen, tritt der Niederbayer Weber nicht an. Er fühlt sich mit 44 Jahren zu jung, will den Posten nicht als deutschen Erbhof erscheinen lassen und findet außerdem, dass die eigentliche Politik nicht auf dem Präsidentenstuhl, sondern von den Fraktionen gemacht werden sollte. Weber sieht sich „als Manager des Verfahrens“.

Da droht eine Schlappe. Die EVP ist mit 217 Abgeordneten stärkste Truppe im Parlament und erwartet von ihrem Vormann, dass er ihren Kandidaten, den Italiener Antonio Tajani, durchbringt. Doch um auf die erforderliche Mehrheit zu kommen, fehlt es an Unterstützung. Vielen ist Tajani als Berlusconi-Gefährte verdächtig. Um zu retten, was zu retten ist, hat Weber das „Geheimdokument“ veröffentlicht, mit dem er und Schulz vor zweieinhalb Jahren ihr Bündnis besiegelten. „Sie kommen überein, dass die S+D-Gruppe (Sozialdemokraten) in der ersten Hälfte der Legislaturperiode den Parlamentspräsidenten stellt und die EVP in der zweiten“, steht da. Guy Verhofstadt, Chef der liberalen Fraktion, hatte sich der Vereinbarung angeschlossen.

Doch das Papier ist Makulatur. Verhofstadt und sein S+D-Kollege Gianni Pitella wollen selbst ins Rennen gehen – aus Webers Sicht ein Wortbruch und ein schwerer politischer Fehler. Nach bisherigem Stand läuft es auf ein italienisches Finale zwischen Pitella und Tajani heraus. Dabei hat Webers Kandidat womöglich die schlechteren Karten: „Pitella ist schwach“, sagt ein Insider, „aber gegen Tajani gibt es massiveren Widerstand.“ Knut Pries

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11.01.2017, 06:00 Uhr

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