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Auf die Schiene gebracht

Kreistage von Tübingen und Reutlingen bewilligen Geld für Regiostadtbahn

Pendler, Schüler, Einkaufende und andere können hoffen. Lange drohte die Regionalstadtbahn Neckar-Alb schon beim ersten Teilabschnitt zu scheitern. Gestern nun wurde das größte Verkehrsprojekt der Region doch noch aufs Gleis gesetzt. Die Kreistage Tübingen und Reutlingen beschlossen in parallelen Sondersitzungen, die Entwurfs- und Genehmigungs- planung in Auftrag zu geben.

06.11.2014
  • Gernot Stegert

Tübingen. Der Tübinger Kreistag sagte einstimmig Ja, der Reutlinger mehrheitlich. Der Zweckverband Ammertalbahn muss noch zustimmen. Mit den Beschlüssen kann das Modul eins der Regiobahn durchgeplant werden. Das heißt: Es erfolgt der nächste Schritt zum Ausbau und zur Elektrifizierung der Ammertalbahn von Herrenberg bis Tübingen, der DB-Strecke von Tübingen bis Metzingen und der Ermstalbahn von Metzingen bis Bad Urach. Die Planungen kosten den Kreis Tübingen 4,2 Millionen Euro, den Kreis Reutlingen und seine Kommunen 2,15 Millionen Euro.

Bei den Planungen wird unter anderem festgelegt, welche neuen Haltepunkte es in Tübingen geben wird. Auch ein durchgängiger 30-Minuten-Takt ist vorgesehen. Allein das Modul eins soll zusätzlich 2700 Fahrgäste am Tag auf die Schiene bringen, die gesamte Regionalstadtbahn 28 000 Fahrgäste am Tag. Der wirtschaftliche Nutzen ist in einer Studie nachgewiesen worden: Beim Gesamtprojekt bringt jeder ausgegebene Euro 1,37 Euro und bei Modul eins 1,39 Euro ein. Der weitere Zeitplan sieht den Planfeststellungsbeschluss bis Sommer 2016 vor und den Bau von Anfang 2017 bis Ende 2018.

Noch aber ist der zweite Schritt nicht gemacht. Vor einem Baubeschluss wollen die Kreistagsmitglieder mehr Klarheit über die Finanzierung. Sie stimmten dem ersten Schritt und der Millionen-Ausgabe gestern aber zu, weil die Zeit drängt und weil die Planungen insbesondere für die Ammertalbahn nicht vergeblich sind.

Landrat Joachim Walter berichtete gestern noch einmal von den Verhandlungen mit dem Land. Dieses habe nicht wie erhofft für alle möglichen Ausfälle des Bundes gebürgt. Aber immerhin habe Finanzminister Nils Schmid schriftlich das Risiko für die DB-Strecke übernommen und zugesagt, den Rest mit Priorität eins weiterzuverfolgen. „Unsere abgespeckten Forderungen sind letztlich erfüllt“, sagte Walter und empfahl ein Ja. Die Zeit dränge, weil das alte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Jahr 2019 auslaufe. Bis dahin muss das Modul eins fertig gebaut sein. Auf eine Nachfolgeregelung will sich der Landrat nicht verlassen. Walter geht davon aus, dass die nun beschlossenen Planungen „nicht für die Katz´ sind“.

Für die Freien Wähler äußerte Manfred Hofelich Skepsis. Die Äußerungen des Landes seien zu vage, die Ausgaben von 4,2 Millionen Euro groß. Ähnlich formulierte Eugen Höschele (CDU) Kritik. Auch er hätte gerne mehr und konkretere Zusagen des Landes gehabt. Doch beklagte er zugleich das „Infrastrukturloch“, in dem die Region liege. „Deshalb stimmt die CDU-Fraktion mit großem Bedenken im Detail zu.“ Walter betonte: „Ja, mit der Ausführungsplanung können wir nur beginnen, wenn wir eine Finanzierungszusage von Bund oder Land haben.“

Für Erika Braungardt-Friedrichs (SPD) war klar: „Wer die Regionalstadtbahn haben will, muss heute diesen Schritt gehen.“ Die Kreistagsabstimmung sei „ein Etappensieg“ für das „Jahrhundertprojekt“. Grünen-Fraktionsvorsitzender Markus Goller zeigte sich erleichtert, dass der Walter-Antrag von vor drei Wochen mit weit reichenden Bedingungen vom Tisch sei. Er hätte das Aus für das Projekt bedeutet. Goller verwies auf den Nutzen der Regiobahn für Innenstädte wie Umlandgemeinden und zeigte sich überzeugt: „Die Planung wäre auch nach 2019 nicht verloren.“ Dietmar Schöning (FDP) sagte: „Ganz wohl ist mir nicht, aber jetzt auszusteigen wäre noch schlechter. Wir müssen jeden Zipfel ergreifen.“ Emanuel Peter (Linke) erinnerte: „Es geht um 28 000 Fahrgäste, die sonst auf der Straße bleiben.“ Auch das verursache Kosten.

Das gesamte Modul eins kostet nach aktualisierten Berechnungen 105,1 Millionen Euro, davon entfallen 16,3 Millionen Euro auf die Planung und 88,8 Millionen Euro auf die Investition. Mit Abstand am teuersten ist der Ausbau der Ammertalbahn (47,6 Millionen Euro). Die Hälfte kostet die DB-Strecke (23,7 Millionen Euro). Am wenigsten muss für die Erms- talbahn aufgewendet werden (17,5 Millionen Euro). Für die Planungskosten in Höhe von 16,3 Millionen Euro und für weitere 4,4 Millionen Euro gibt es keine Zuschüsse. Zuwendungsfähig sind 85,3 Millionen Euro. Das Land hat zugesichert, davon 20 Prozent zu übernehmen (17,1 Millionen Euro). Eine Zusage des Bundes steht noch aus. Bis zu 60 Prozent sind möglich. Das wären 51,2 Millionen Euro. Der Bundesanteil kann aber auch deutlich niedriger ausfallen. Dieses Risiko hat viele Kreisräte lange zögern lassen. Für die DB-Strecke hat das Land kürzlich eine Ausfallbürgschaft zugesagt. Für Ammertal- und Ermstalbahn muss aber die kommunale Seite einstehen. Diese hofft auf eine Neuregelung der Bund-Länder-Finanzierung von Verkehrsprojekten nach 2019.

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06.11.2014, 12:00 Uhr

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