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Kretschmann: Abschiebungen grundsätzlich nach Afghanistan
Der Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Foto: Lino Mirgeler/Archiv dpa/lsw
Stuttgart

Kretschmann: Abschiebungen grundsätzlich nach Afghanistan

Beim heiklen Thema Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan sieht Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) primär den Bund in der Pflicht.

29.12.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. Dieser müsse die Verhältnisse in Afghanistan seriös und aktuell beurteilen, sagte Kretschmann der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Grundsätzlich sei aber klar, dass Menschen, die in Deutschland kein Bleiberecht hätten, zurückgeführt werden müssten. «Diese Linie haben die Ministerpräsidenten vor zwei Jahren mit Kanzlerin Merkel vereinbart, und die gilt auch für Afghanistan.»

Vor Weihnachten hatte eine Sammelabschiebung nach Afghanistan unter Federführung des Bundes für Diskussionen gesorgt. Das Grün-Schwarz regierte Baden-Württemberg beteiligte sich im Gegensatz zu manchen anderen Bundesländern, in denen die Grünen mitregieren, daran. Die Abschiebung eines zum Christentum konvertierten Afghanen wurde allerdings in letzter Minute auf Drängen der Grünen verhindert. Dass dieser Mann überhaupt auf der Liste stand, sorgte für Konflikte in der bundesweit ersten grün-schwarzen Landesregierung.

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29.12.2016, 07:31 Uhr | geändert: 29.12.2016, 06:31 Uhr

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